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"Jamaika"-Koalition im Saarland ist geplatzt

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"Jamaika"-Koalition im Saarland ist geplatzt

06.01.2012, 13:53 Uhr | dapd

Nach andauernden Personalquerelen bei den Liberalen ist das Regierungsbündnis von CDU, FDP und Grünen im Saarland geplatzt. Für 14.30 Uhr ist eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgesehen. Nach einer Mitteilung der Staatskanzlei kündigt Kramp-Karrenbauer das seit 2009 bestehende Regierungsbündnis mit FDP und Grünen auf. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" wird eine große Koalition angestrebt.

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Die andauernden Personalquerelen bei der FDP belasten die Koalition seit Wochen. Die FDP-Fraktion im Landtag steht seit mehr als zwei Wochen ohne Vorsitzenden da. Der bisherige Fraktionschef Christian Schmitt hatte im Dezember Fraktion und Partei verlassen und war zur CDU übergetreten. Auch der designierte Nachfolger Christoph Kühn zog seine Kandidatur wegen einer Dienstwagenaffäre zurück.

Das "Jamaika-Bündnis" war 2009 von dem damaligen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) geschmiedet worden. Seine Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer übernahm die Koalition im vergangenen Jahr mit einem holprigen Start. Bei ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im August fehlte ihr auch im zweiten Anlauf eine Stimme aus der Koalition.

dapd

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Kommentare (4)

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Thema: ""Jamaika"-Koalition im Saarland ist geplatzt"

silverlook2003 schrieb: am 6. Januar 2012 um 15:41:44
(3) (1) Unbedingt Neuwahlen!
Im Saarland müssen unbedingt Neuwahlen her! Auch Heiko Maas wird das wohl so sehen und mit der SPD durchdrücken. Als kleiner Partner in einer großen Koalition schaufelt sich die SPD im Saarland ihr eigenes Grab!
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brosi schrieb: am 6. Januar 2012 um 14:00:10
(5) (1) Jamaika-Ende
Aus die Maus.Das ist auch ein Verdienst unseres obersten Landesflüchtlings Peter Müller, der nun auf einem fetten Bundesrichterstuhl thronen darf.Was hat der seinerzeit über Oskar Lafontaine hergezogen, und nun dies.Und das alles wird weitergehn, wenn sich die SPD zu einer großen Koalition hinreißen lässt. Das Saarland braucht jetzt zunächst Neuwahlen zu einer besseren Landesführung mit weniger Selbstversorgern und Trittbrettfahrern.
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