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Rauchverbot: Steffens verteidigt Pläne für verschärften Nichtraucherschutz

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Steffens verteidigt Pläne für verschärftes Rauchverbot

02.01.2012, 10:40 Uhr | dapd

Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat die Pläne der rot-grünen Koalition für ein verschärftes Nichtraucherschutzgesetz verteidigt. "Der notwendige Schutz von Kindern und Jugendlichen ist durch das bisherige Gesetz nicht ausreichend gewährleistet", sagte Steffens am Montag im WDR-Hörfunk.

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"Vielfältige Ausnahmemöglichkeiten konterkarieren die Intention des Gesetzes, einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern zu gewährleisten. Das müssen wir ändern, um ein Gesetz zu bekommen, das seinen Namen verdient", sagte die Ministerin.

Vor Weihnachten hatte das Kabinett eine Verbändeanhörung zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes von 2008 vereinbart. Bis Ende März will das Kabinett den Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Vor der Sommerpause könnte dann die Verabschiedung folgen. Strittig ist vor allem das geplante "uneingeschränkte Rauchverbot in Gaststätten".

dapd

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Kommentare (1)

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Thema: " Rauchverbot: Steffens verteidigt Pläne für verschärften Nichtraucherschutz"

Vaterrhein schrieb: am 2. Januar 2012 um 11:00:46
(2) (1) Barbara Steffens
Hat diese Grüne Tante mal überlegt das Diskriminierung in Deutschland Strafbar ist,jeder Raucher weis was er darf und wo er Rauchen kann aber es gibt immer ein paar spinner die sich wichtig machen wollen und da wo die Grünen sind ist immer Ärger vorprogramiert weil die meisten von ihnen keinen Cent weit Denken die hauptsache ihr Geld Stimmt aber sie haben wieder mal was gesagt und wenn es nur wieder gegen den Bürger ist,sie sollen sich besser für die Bürger einsätzen vieleicht klappt es mit ihne
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