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Stuttgart 21: Bahnchef Grube fordert Bau auch bei höheren Kosten

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4 Kommentare

Grube: "Stuttgart 21"muss auch bei höheren Kosten gebaut werden

24.11.2011, 08:32 Uhr | dapd

Die Deutsche Bahn AG will das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" auch bei Überschreitung der festgelegten Kostenobergrenze von 4,526 Milliarden Euro weiterbauen. "Wir sind in der Pflicht, wir können da keine Ruine stehen lassen", sagte Vorstandschef Rüdiger Grube am Mittwoch in Berlin. Er gab sich allerdings optimistisch, dass der Kostenrahmen eingehalten werden kann. "Sehr schwierig" werde es allerdings, den Bau wie geplant bis zum Jahr 2019 fertigzustellen.

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Weder die Bahn noch das Land Baden-Württemberg könnten sich bei einer Überschreitung des Kostenrahmens hinstellen und auf die Frage, wer zahlt, sagen: "Ich nicht!", sagte Grube unter Berufung auf selbst in Auftrag gegebene Rechtsgutachten. Der Beitrag des Bundes sei dagegen definitiv gedeckelt.

Vier Tage vor der Volksabstimmung stellte er für den Fall einer Ablehnung des Projekts einerseits den Verzicht auf den Bau, aber andererseits Schadenersatzforderungen von mindestens 1,5 Milliarden Euro allein durch die DB AG in Aussicht.

Er habe eine "schlechte Botschaft", sagte der Bahnchef. Es würden dann alle Rechnungen auf den Tisch kommen und addiert. Dabei käme wahrscheinlich noch mehr als die in der Schlichtung genannten 1,5 Milliarden Euro heraus. Grube meinte darüber hinaus, das Land müsse auch noch mit Forderungen seitens des Flughafens und anderer Geschädigter rechnen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) beziffert die Ausstiegskosten auf 350 Millionen Euro.

Etwa die Hälfte der DB-Forderungen resultiert aus Grundstücksverkäufen an die Stadt, bei denen die Bahn 420 Millionen Euro erlöst hat. Mit Zinsen beläuft sich die Summe inzwischen auf 785 Millionen. Würde "Stuttgart 21" nicht gebaut, müsste die Bahn das Geld zurückzahlen, könnte es aber nach ihrer Rechtsauffassung wieder als Schadenersatz einfordern.

Grube erwartet von der grün-roten Landesregierung keine weiteren Hürden für den Fall, dass die Abstimmung positiv für das Projekt endet. Er berief sich auf die Aussage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dass dann die Verfassung gelte. Kretschmann habe mehrmals erklärt, dass er das Ergebnis akzeptieren werde. "Diesem Wort des Ministerpräsidenten vertraue ich", sagte Grube den "Stuttgarter Nachrichten".

Zum geplanten Fertigstellungstermin sagte Grube, die bisherigen Verzögerungen durch das Schlichtungsverfahren und die Volksabstimmung "haben uns fast ein Jahr gekostet". Ein Monat Baustopp koste zudem zehn Millionen Euro.

Abwegig nannte Grube die Vorstellung, man könne die Schnellfahrstrecke Ulm-Wendlingen ohne den Bahnhofsumbau realisieren. Erstens sei das in den derzeit gültigen Verträgen nicht vorgesehen, und zweitens bedürfe es dazu neuer Planung mit einer Vorlaufzeit von "zehn bis 15 Jahren".

Grube kündigte an, dass der Abriss des zweiten Seitenflügels am Stuttgarter Hauptbahnhof spätestens am 6. Januar 2012 beginnen solle. Bis zum Start der Tunnelbauten ab Juli müssten noch die Baulogistik und das Grundwassermanagement eingerichtet und das Technikgebäude gebaut sein. Zuvor würden noch die Bäume im Schlossgarten versetzt oder gefällt.

dapd

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Kommentare (4)

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Thema: " Stuttgart 21: Bahnchef Grube fordert Bau auch bei höheren Kosten"

René schrieb: am 23. November 2011 um 17:30:02
(6) (9) Die Kosten laufen aus
... dem Ruder, jeder weiß es. Doch Herr Grube will von einem Verzicht auf dieses sehr fragwürdige Bauprojekt nichts wissen und droht ganz unverholen mit Strafen für das Land BW. Da wurden Grundstücke schon versilbert und andere "alternativlose Fakten" geschaffen. Bahrrlichkeit zahlt sich eben aus, die Frage im Zusammenhang mit S21 ist nur für wen?
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Politolix schrieb: am 23. November 2011 um 15:20:50
(4) (8) Stuttgart 21
Die Gegner müssen sich den Vorwurf gefallenlassen vor dem Abschluss der Verträge nicht genau hingehört und hingesehen zu haben!Erst nachdem die Proteste losgingen wurde der Rest Deutschlands aufmerksam! Ohne Krise wären die nach oben offenen 4,5 Milliarden kein Problem. Das ist jetzt anders und deshalb ist die Argumentation der Bahn eine Zumutung und Provokation.Jetzt wird dieses Großprojekt auch finanziell eine Nummer zu groß und nicht nur, was die Eingriffe in Natur und Stadtbild angeht.
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