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"Stuttgart 21": Verfahren gegen Polizisten offenbar eingestellt

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"Stuttgart 21": Verfahren gegen Polizisten offenbar eingestellt

19.12.2011, 08:52 Uhr | dapd

Schlagstockeinsatz bei S21-Protest: keine juristische Konsequenzen für Polizisten (Quelle: imago)

Ein umstrittener Schlagstockeinsatz beim Protest gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" bleibt für den beschuldigten Polizisten offenbar vorerst ohne juristische Konsequenzen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete am Sonntag, die Staatsanwaltschaft Stuttgart habe das Verfahren gegen den Beamten eingestellt. Gegen den Polizeioberkommissar aus Böblingen war wegen Körperverletzung im Amt, Nötigung und Beleidigung ermittelt worden.

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Schlagstockeinsatz "keine strafbare Handlung"

Der Polizist hatte den Angaben zufolge am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten mehrfach seinen Schlagstock eingesetzt, um Gegner des Bahnprojektes vom Gelände zu drängen. Die Staatsanwaltschaft sehe darin "keine strafbaren Handlungen". Das Schlagen sei "als Notwehrhandlung gerechtfertigt" gewesen, zitierte das Magazin aus der Einstellungsverfügung (Az.: 5 Js 94086/10).

Der Verteidiger eines Opfers hat den Angaben zufolge dagegen Beschwerde eingelegt. Nun müsse die Stuttgarter Generalstaatsanwaltschaft entscheiden.

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Kommentare (70)

zum Forum

Thema: ""Stuttgart 21": Verfahren gegen Polizisten offenbar eingestellt"

Nachdenker schrieb: am 18. Dezember 2011 um 18:15:36
(1) (1) der erste und echte
Schön, wenn mein Spitzname gefällt, dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass nicht alles, was in meinem Namen geschrieben wird, auch meine Zustimmung findet!
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Stephan schrieb: am 18. Dezember 2011 um 17:37:48
(5) (3) Polizeimethoden
Vor Jahren wollte ich mir die Rekrutenvereidigung auf dem Bonner Münsterplatz ansehen, ich stand unter den Arkaden eines Kaufhauses wie viele andere begeisterte Bürger auch. Plötzlich kam man bei der Polizei auf den Gedanken, daß da niemand stehen sollte... Die Anwesenden haben die Aufforderung den Platz zu räumen nicht ernst genommen, sie führten ja nichts Böses im Schilde... Die Arkaden wurden mit Gewalt geräumt, eine alte Frau flog aufs Gesicht und blutete aus der Nase... War das denn nötig?
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Michl schrieb: am 18. Dezember 2011 um 17:10:23
(8) (3) @Nachdenker
Sie haben sich den Namen Nachdenker gegeben, das sollten Sie auch besser tun. Manchmal bringt nachdenken nämlich etwas. Problematisch wird es mit dem Nachdenken, wenn man nicht in der Lage dazu ist. Besonders schwierig ist es dann, wenn man glaubt Deutschland mit Syrien der VR China und anderen totalitären Staaten vergleichen zu müssen. Was glaube Sie denn was Sie dort erwarten würde, wenn Sie Ihre Meinung so frei wie hier im Netz äußern könnten. Also Nachdenker, mal nachdenken.
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