Betreiber einer rechtsextremen Internetplattform vor Gericht

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Betreiber einer rechtsextremen Internetplattform vor Gericht

30.08.2011, 16:25 Uhr | dapd

Rostock (dapd-lmv). Zwei Betreiber und Autoren einer rechtsextremen Internetplattform müssen sich ab Oktober wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Den beiden aus Stralsund stammenden Männern im Alter von 30 und 47 Jahren werden insgesamt 50 Straftaten vorgeworfen, teilte das Landgericht Rostock am Dienstag mit. Sie sollen verfassungsfeindliche Parolen verbreitet und zu Straftaten aufgerufen haben. Der Prozess beginnt am 4. Oktober, vorgesehen sind zunächst fünf Verhandlungstage.

Mecklenburg-Vorpommern

Verhandelt werde über Veröffentlichungen im Zeitraum Dezember 2008 bis Sommer 2010, sagte eine Sprecherin der ermittelnden Staatsanwaltschaft Rostock auf Anfrage. Die Beiträge enthielten menschenfeindliche und rassistische Äußerungen unter anderem gegenüber Muslimen und Juden, Beleidigungen gegenüber Politikern und es werde die Verfassung verunglimpft.

Die beiden Angeklagten, die wegen Volksverhetzung und anderer Delikte vorbestraft seien, hätten sich nicht zu den Vorwürfen geäußert, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Sie seien auf freiem Fuß.

Die Seite gilt als eine der am meisten genutzten und -zitierten Plattformen der rechtsextremen Szene. Auf der Internetseite wurde bereits vor Bekanntgabe des Prozesstermins veröffentlicht, dass die Anklage zumindest von dem 47-jährigen Hauptbeschuldigten nicht in Abrede gestellt werde. Deshalb werde die Verhandlung voraussichtlich keine fünf Tage dauern, sondern eher mit einem Urteil beendet werden, hieß es. Auf der Seite hieß es außerdem, dass die Männer Haftstrafen von nicht weniger als zwei Jahren zu erwarten hätten.

dapd

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