Bouffier deutet mögliches Aus für Biblis an

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Bouffier deutet mögliches Aus für Biblis an

18.05.2011, 11:08 Uhr | dapd

Das Atomkraftwerk Biblis (Foto: imago)

Wiesbaden (dapd-hes). Nach dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission deutet der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ein Aus für das Kernkraftwerk Biblis an. Die Kommission sage offenbar, man wolle das Risiko eines Flugzeugabsturzes nicht mehr in Kauf nehmen und empfehle mehr Vorsorge, sagte Bouffier am Dienstag am Rande der Plenarsitzung im Wiesbadener Landtag.

Hessen

Daraus lasse sich die politische Schlussfolgerung ableiten, "so, wie es ist, kann es nicht angefahren werden", betonte der Ministerpräsident. Ob sich Biblis gegen solche Abstürze nachrüsten lasse, könne er nicht sagen, fügte Bouffier hinzu.

Die Reaktorsicherheitskommission hatte am Dienstag ihren Bericht zur Prüfung der deutschen Atomkraftwerke auf Sicherheitsmängel vorgelegt und dabei vor allem die mangelhafte Sicherung der deutschen Meiler gegen Flugzeugabstürze gerügt. Das südhessische Atomkraftwerk Biblis mit seinen Blöcken A und B gehört zu den ältesten in Deutschland und ist seit Beginn des Moratoriums der Bundesregierung abgeschaltet. Die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) sagte, der Bericht der Kommission komme zu dem Ergebnis, dass der Bereich des Flugzeugabsturzes für Biblis eine Schwachstelle sei. "Bei der Neubewertung der Risiken wird der Weiterbetrieb von Biblis nicht wahrscheinlicher", sagte sie.

Bouffier betonte, die hessische Landesregierung habe immer gesagt, sie wolle das Ergebnis des Moratoriums abwarten. Der Bericht der Reaktorsicherheitskommission sei nur der erste, es stehe noch der Bericht der Ethikkommission aus. Anfang Juni werde zudem der Bundestag ein neues Atomgesetz beschließen, Anfang Juli solle dies auch der Bundesrat tun. "Dann haben wir eine gesetzliche Grundlage, die dann für uns maßgeblich ist", hob Bouffier hervor. Bei der Frage der Sicherheit werde es aber keine Abstriche geben. Wenn beide Kommissionen sagten, "wir bewerten die Risiken jetzt anders, dann werden wir dem folgen", fügte er hinzu.