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CDU debattiert wieder über Schwarz-Grün

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CDU debattiert wieder über Schwarz-Grün

04.04.2011, 09:57 Uhr | dapd

Hamburg/Frankfurt/Main/Berlin (dapd-bwb). Der Wahlausgang in Baden-Württemberg hat in der CDU ein neues Nachdenken über schwarz-grüne Bündnisse ausgelöst. Mehrere CDU-Politiker warnten im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" davor, diese Option zu verbauen. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin betrachtet solche Bündnisse mit Skepsis.

"Die CDU sollte sich die Option Schwarz/Grün nicht nur aus machtpolitischen Gründen erhalten", sagte der frühere baden-württembergische Ministerpräsident und jetzige EU-Kommissar Günther Oettinger. "Es gibt in der Gesellschaft die Erwartung, dass wir für wichtige Fragen von Wirtschaft und Umwelt, von Familie und Gesellschaft, von Wohlstand, Vermögen und Umverteilung zwischen Schwarz und Grün einen Konsens hinbekommen", sagte der CDU-Politiker. Er fügte hinzu: "Es kann noch in diesem Jahrzehnt zu erfolgreichen Formen der Zusammenarbeit zwischen Schwarzen und Grünen kommen - und zwar auf jeder Ebene."

Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen plädierte dafür, sich den Weg zu einem schwarz-grünen Bündnis offenzuhalten. "Die CDU sollte so stark wie möglich sein und dadurch möglichst viele Koalitionsoptionen haben", erneuerte Röttgen seine bereits in der Vergangenheit mehrfach vertretene Position. Politisches Lagerdenken halte er für falsch. Kanzlerin Angela Merkel hatte dagegen vor einigen Tagen die Möglichkeit schwarz-grüner Bündnisse im Bund erneut als "Hirngespinst" abgetan.

Unions-Fraktionsvize Günter Krings sagte dem "Spiegel": "Ich fände es töricht, Koalitionen mit den Grünen von vornherein auszuschließen." Der ehemalige nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet betonte: "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass man mit vernünftigen Grünen eine Koalition bilden kann. Und vernünftige Grüne gibt es viele: hier in NRW genau wie in Baden-Württemberg oder im Bundestag." Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sagte, sie sehe viele Gemeinsamkeiten zwischen der CDU und den Grünen. "Meine Sympathien für die Grünen, zumindest für den bürgerlichen Flügel, sind kein Geheimnis", betonte die CDU-Politikerin. Gerade mit vielen jüngeren Grünen eine sie ein ähnlicher Lebensstil und eine ähnliche Debattenkultur.

Union weit weg von den Grünen

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht hingegen wenig Chancen für Schwarz-Grün. "Die Union hat sich von den Grünen sehr weit entfernt", sagte Trittin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Atompolitik der Union in den vergangenen zwei Jahren sei eine einzige Kampfansage an die Grünen gewesen. Den neuen Kurs in der Atompolitik betrachtet Trittin skeptisch.

Ex-Parteichef Reinhard Bütikofer kann sich hingegen grün-schwarze Bündnisse vorstellen. "Das Spannende am Stuttgarter Ergebnis ist doch: Wir sind ausgebrochen aus einer Welt, in der man als Grüner nur entscheiden konnte, wo man Junior ist", sagte Bütikofer dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Als "grünes Schmuckbändchen für rabenschwarze Politik" stehe man nicht zur Verfügung, aber "umgekehrt wird vielleicht ein Schuh draus".


dapd  

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