Sie sind hier: Home > Regionales > Niedersachsen >

Disko-Betreiber muss kein Bußgeld wegen zwei Raucherräumen zahlen

...

Drucken

8 Kommentare

Disko-Betreiber muss kein Bußgeld wegen zwei Raucherräumen zahlen

10.02.2012, 15:57 Uhr | dapd

Ein Wirt in Niedersachsen kann in seiner Gaststätte zwei Nebenräume für Raucher einrichten. Das entschied das Oberlandesgericht Oldenburg in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Es revidierte damit eine frühere Entscheidung eines Amtsgerichts.

Mehr zu Niedersachsen

Dieses hatte den Betreiber einer Diskothek in Ostfriesland zu einem Bußgeld über 100 Euro verurteilt, weil er gleich zwei Räume für rauchende Gäste gekennzeichnet hatte. Das Amtsgericht sah darin einen vorsätzlichen Verstoß gegen das niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz.

Der Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts entschied nun, dass das Gesetz zur Anzahl der Raucherräume keine ausreichenden Angaben mache. Unklar sei, ob nur ein oder auch mehrere Nebenräume gestattet seien. Der Gesetzgeber hätte dies durch einen einfachen Zusatz klarstellen können, urteilte das Gericht.

(2 SsRs 284/11).

Einkaufen

dapd

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (8)

zum Forum

Thema: "Disko-Betreiber muss kein Bußgeld wegen zwei Raucherräumen zahlen"

alkoholiker schrieb: am 10. Februar 2012 um 18:44:31
(104) (4) raucherräume
soll der doch 5 räume haben, wenn ich als nicht raucher keinen platz da finde, geh ich halt nicht hin, basta. die nachfrage regelt doch alles und nicht blöde eu-gesetze. bin NR und wo ich mich wohlfühle, gehe ich auch hin. wenn die bude verqualmt ist, dann geh ich woanders hin, so einfach ist das. von mir aus kanns extra raucherkneipen geben, wer das will, ist doch ok.
mehr Kommentar melden

wolle schrieb: am 10. Februar 2012 um 18:39:21
(49) (16) raucher - nichtraucher
habe nichts gegen die raucher, sollen sie doch ihre raucherräume haben, jedoch wenn ich im betrieb aus klo will, da sitzen schon die raucher drauf und qualmen die bude voll, dass man kaum luft kriegt, muss auch nicht unbedingt sein. kommen die nicht mal ne viertelstunde "ohne" zurecht? kippen überall hinwerfen ist genauso ärgerlich wie überall klebende kaugummis auf den gehwegen etc.
mehr Kommentar melden

incitatus schrieb: am 10. Februar 2012 um 18:26:56
(106) (13) säufer
Der Schaden den Säufer anrichten,ist mit Sicherheit um ein Vielfaches höher als der von Rauchern ! Da aber in allen Europäischen Parlamenten mehr Säufer als Raucher sitzen, wird die Sauferei gern toleriert. Ich kann nur empfehlen, alle Lokale in denen man die Raucher nach außen jagt,zu Boykottieren.
mehr Kommentar melden