23.01.2012, 18:33 Uhr | dapd
FDP will Gesundheitsgefahr durch E-Zigaretten prüfen lassen (Foto: dapd)
Die FDP im niedersächsischen Landtag will die gesundheitlichen Risiken durch sogenannten E-Zigaretten überprüfen lassen. Es müsse geklärt werden, ob eine Anpassung der Raucherschutzgesetze nötig sei, sagte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Roland Riese, am Montag. Auch wolle er von der Landesregierung wissen, ob für den Verkauf nikotinhaltiger Nachfüllflüssigkeiten für die Zigaretten eventuell eine arzneimittelrechtliche Zulassung nötig sein könnte.
Im Dezember hatte die Stadt Hannover ihren Bediensteten das Rauchen von E-Zigaretten in städtischen Gebäuden und Fahrzeugen untersagt, nachdem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung eine unzureichende Deklaration der Inhaltsstoffe bemängelt hatte. Es folgte eine Debatte um ein allgemeines Verbot der E-Zigaretten.
Die FDP hatte sich dabei gegen ein pauschales Verbot der E-Zigaretten ausgesprochen. Diese fielen "eindeutig nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze von Bund und Ländern", sagte der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jan-Christoph Oetjen. Somit gelte, was in einer liberalen Gesellschaft selbstverständlich sein sollte: Die Bürger könnten eigenverantwortlich entscheiden.
dapd
nobby schrieb:
am 23. Januar 2012 um 21:08:19
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E-Zigarette
Die E-Zigarette gibt es schon mehr als 10 J. in Deutschland, also Zeit genug um sie auf Inhaltsstoffe zu untersuchen! Dann gäbe
es diese Debatte heute nicht. Ich vermute mal dass es nicht um die Gesundheit der Menschen geht, sondern um die verlorenen Steuereinnahmen! Denn bei 1,5 Mil. Dampfer geht dem Staat Jährl. etwa 1,0 Milliarde € verloren. Das eine 1% Partei einen solchen Wind macht ist wohl der letzte Versuch auf sich aufmerksam zu machen.
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Harry Hirsch schrieb:
am 23. Januar 2012 um 21:02:04
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Wir werden bereits vergiftet!
Antibiotika im Fleisch, verdorbenes Fleisch in den Fleischtheken, Biodiesel im Frühstücksei, Pilze in den
Frühstücksbrotchen, künstliche Aromen, genetisch veränderte Lebensmittel. Welche Kontrollen haben wir inach all diesen Skandalen?? Eine freiwillige Selbstkontrolle der Lebensmittelindustrie! Ein Papiertiger-Gesetz! ....von einer Papiertiger- Regierung! Und warum! Weil alles sich um Geld dreht. Die Täter sind Lobbyisten! ... WIR sind Steuerzahler!
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Juliane Müller schrieb:
am 23. Januar 2012 um 20:58:45
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E-Zigarette
Wenn die E-Zigarette verboten werden soll, dann müsste die Tabakzigarette auch verboten werden, denn sie ist weitaus
schädlicher und das ist mittlerweile erwiesen....ja ja unsere Politik kann nicht absahnen so wie bei der Tabaksteuer...das ist das einzige Problem. Vielleicht könnten sie ja noch die teuere E-Zigarette allen Arbeitslosen als Luxusartikel vom ALG II -Geld abziehen...Wollte nicht schon einmal vor vielen Jahren das Rauchen verbieten? Armes Deutschland kann ich da nur noch sagen....
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