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07.02.2011, 10:52 Uhr | dapd
Kiel (dapd-nrd). Schleswig-Holsteins Bildungsminister Ekkehard Klug (FDP) hat eine Panne in seinem Ministerium eingeräumt. Ein inzwischen zurückgezogener Erlass zum neuen Schulgesetz hätte "so nicht von mir freigegeben werden dürfen", sagte Klug am Montag in Kiel. Er fügte hinzu: "Ich trage die politische Verantwortung." Der Entwurf nannte Kriterien, nach den Schulleiter bei Kapazitätsproblemen Schüler für das Abitur acht oder neun Jahren auswählen sollten.
Klug betonte, er habe den Fehler umgehend korrigiert, indem er den Entwurf zurückzog. "Der Vorgang gibt Anlass, Zuständigkeiten, Arbeitsabläufe und Entscheidungswege im Ministerium zu verändern." Innerhalb des Ministeriums seien die Zuständigkeiten beim Thema acht oder neun Jahre Gymnasium (G8/G9) bereits neu geregelt worden. "Mit der Wiedereinführung von G9 tragen wir einem sehr breit geäußerten Elternwillen Rechnung", sagte Klug. Damit werde ein Fehler geheilt, der 2007 durch die zwangsweise Einführung von G8 angerichtet worden sei.
Zuvor hatte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki Sabotage im Ministerium vermutet. Der ursprüngliche Entwurf enthielt seiner Ansicht nach untragbare Formulierungen. Seine Fraktion sei nicht mehr "bereit hinzunehmen, dass die sozialdemokratisch durchzogene Ministerialbürokratie weiterhin die Bildungspolitik von FDP und CDU konterkariert und erwartet daher, dass Minister Klug personelle Konsequenzen umsetzt", hatte er am Freitag gesagt.
dapd
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