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01.03.2011, 08:54 Uhr | dapd
Dresden (dapd-lsc). Einen Tag vor dem Start der Umweltzone in Leipzig hat die FDP deren Abschaffung gefordert. Die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Anja Jonas, erklärte am Montag in Dresden, die Umweltzone werde nicht nur für die Bürger und Unternehmen der Stadt zu einer schweren Belastung. Auch Berufspendler und Unternehmen des Leipziger Umlands seien betroffen.
"Wer pendelt oder liefert schon bis an den Stadtrand, um dann in den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen?" fragte Jonas in einer schriftlichen Stellungnahme. Der "gutmenschlichen Unfug" Umweltzone gehöre abgeschafft.
Jonas bezweifelte, dass die Einführung der Umweltzone die Feinstaubbelastung der Leipziger Luft wirksam werde bekämpfen können. Dazu seien andere Maßnahmen wie etwa die "Grüne Welle" besser geeignet. Die FDP-Politikerin forderte die Stadt Leipzig auf, die Wirksamkeit der Umweltzone ständig zu überprüfen und ihre Wirksamkeit auch im Vergleich zu anderen Maßnahmen nach einem Jahr zu bewerten. "Wenn dann endgültig bewiesen ist, dass sie nichts bringt, muss sie einfach nur abgeschafft werden!"
Leipzig ist die erste sächsische Stadt, in der eine Umweltzone eingerichtet wird. Ab Dienstag (01. März) dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Feinstaubplakette oder einer Ausnahmegenehmigung in die Stadt einfahren. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei geahndet.
dapd
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