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13.10.2011, 08:16 Uhr | dapd
Einen Bericht über die Verwendung von Trojanern hat die FDP im hessischen Landtag von der Landesregierung verlangt. Die Menschen hätten Anspruch darauf, dass auch in dieser Frage "zügig, aktiv und transparent" aufgeklärt werde, sagte der Innenexperte Wolfgang Greilich am Mittwoch in Wiesbaden. Auch der Hessische Datenschutzbeauftragte sollte einbezogen werden.
Greilich empfahl, die "gewohnheitsmäßige Verwendung durch Behörden generell noch einmal zu überdenken", wenn sich zeige, dass eine umfassende Transparenz unter Ausschluss von Missbrauch bei der Verwendung von Überwachungsprogrammen nicht möglich sei.
Auch die Piratenpartei Hessen verlangte weitere Aufklärung. Sie wandte sich mit einem im Internet veröffentlichen Brief an das Landeskriminalamt, Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein (beide CDU), das Landesamt für Verfassungsschutz sowie Landtagspräsident Norbert Kartmann. Darin formulieren die Piraten 40 Fragen, unter anderem zur verwendeten Software, zum Datenschutz und zu Persönlichkeitsrechten.
dapd
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