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Frankfurter Fluglärm sorgt für Turbulenzen im rheinland-pfälzischen Landtag

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Frankfurter Fluglärm sorgt für Turbulenzen im rheinland-pfälzischen Landtag

19.10.2011, 15:44 Uhr | dapd

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben das Land Hessen und die Bundesregierung scharf wegen der für Freitag geplanten Eröffnung der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens kritisiert. Innenminister Roger Lewentz (SPD) warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auf der neuen Bahn am Freitag mit einer Regierungsmaschine landen will, "Verhöhnung" der vom Fluglärm betroffenen Menschen vor. Auch die CDU bemängelte am Mittwoch im Landtag die Lärmbelastung, bewertete die Erweiterung des Airports aber auch positiv.

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Die Grünen sehen in der Teilnahme Merkels einen "Affront gegenüber den Menschen im Rhein-Main-Gebiet". Er habe sich da von Merkel mehr "Fingerspitzengefühl" erhofft, sagte der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler. Die Grünen rechnen nicht nur mit einer Steigerung des Lärms, sondern auch mit höheren Schadstoffwerten durch mehr Flugbewegungen. Hinzu komme, dass der Lärm durch geänderte Flugrouten auf Kommunen in Rheinhessen entfalle, hessische Gemeinden aber geschont würden. "Wir brauchen eine Minderung und eine gerechtere Verteilung des Lärms", forderte Köbler.

Lewentz kündigte an, dass die rot-grüne Landesregierung noch in dieser Woche Gespräche über rechtliche Schritte gegen die geänderten Flugrouten mit den Kommunen führen wird. Die wegen der neuen Landebahn veränderten An- und Abflugwege führten zu einer ungerechten Verteilung der Belastung. Die Landesregierung erwartet, dass es statt bisher 500.000 in den kommenden Jahren weit mehr als 700.000 Flugbewegungen pro Jahr am Flughafen Frankfurt geben wird. Davon seien besonders die Menschen in Rheinhessen betroffen. Daher hätten Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) und er selbst ihre Teilnahme an einer für Samstag angesetzten Großdemonstration gegen Fluglärm zugesagt.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hob indes die positiven Effekte der Flughafenerweiterung für Rheinland-Pfalz hervor. Es würden beispielsweise etliche Arbeitsplätze gesichert, und auch die SPD habe einem Ausbau prinzipiell zugestimmt. Klöckner begrüßte, wie auch SPD und Grüne, das Nachtflugverbot für Frankfurt. Dies sei "absolut notwendig", sagte Klöckner. Die Lärmbelastung für Rheinland-Pfalz sei zu hoch.

Der hessische Verwaltungsgerichtshof hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass es die ursprünglich vorgesehenen 17 Starts und Landungen zwischen 23.00 und 5.00 Uhr zunächst nicht geben dürfe. Das gilt solange, bis das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Entscheidung über die umstrittene Regelung getroffen hat.

dapd

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Kommentare (1)

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Thema: "Frankfurter Fluglärm sorgt für Turbulenzen im rheinland-pfälzischen Landtag"

Ulla schrieb: am 19. Oktober 2011 um 16:48:21
(0) (0) Fluglärm
jeder will überall in Urlaub fliegen und jeder will immer Frische Ost und seine Post täglich haben. Aber keiner wll denn Fluglärm wie soll das gehen. Am besten man verbietet alles was Lärm macht und dann hat jeder seine Ruhe! Aber dann gibt es auch keine Wirtschaft mehr keine Steuereinnahmen und keine Arbeit und keiner darf mehr fliegen. Ich kann die Leute schon verstehen aber es gibt je noch kein Flugzeug das ohne Lärm fliegt. Doch ein Flugzeug gibt es das ohne Lärm und Benzin fliegt!
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