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24.01.2011, 13:31 Uhr | DAPD
Hamburg (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich grundsätzlich offen für sozialliberale Bündnisse gezeigt. "Natürlich sind sozialliberale Bündnisse grundsätzlich denkbar", sagte Gabriel dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Er machte zugleich deutlich, dass er in Hamburg eine Koalition aus SPD und FDP nach der Bürgerschaftswahl am 20. Februar für ausgeschlossen hält. In Hamburg werde "diese zerstrittene und inhaltlich außerordentlich schwache FDP kaum ins Parlament kommen", vermutet der SPD-Vorsitzende.
FDP-Chef Guido Westerwelle hatte in der vergangenen Woche angekündigt, den Hamburger Liberalen bei der Wahl eines Koalitionspartners freie Hand zu lassen. Dazu sagte Gabriel: "Herr Westerwelle hofft offenbar, sich selbst und die schwache Hamburger FDP mit solchen Spekulationen zu stabilisieren. Aber das wird nicht gelingen."
Der SPD-Vorsitzende griff zugleich die Wirtschaftspolitik der Grünen an. Die Aufteilung in gute und schlechte Industrien sei nicht nur falsch, sondern für die Wirtschaft auch gefährlich, kritisierte Gabriel. Man könne nicht so tun, als ob ökologisch saubere Autos ohne eine starke Automobilindustrie zu entwickeln wären. Man werde keine bezahlbare Häuserdämmung gegen Energieverluste erreichen ohne eine chemische Industrie, die die Dämmstoffe dafür herstelle. "Und es wird keine wirtschaftliche Windenergie geben ohne Maschinenbau, Stahl und Elektrotechnik", sagte Gabriel weiter.
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