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Gebäudebesitzern soll Einmessungspflicht erlassen werden

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Gebäudebesitzern soll Einmessungspflicht erlassen werden

14.02.2012, 13:44 Uhr | dapd

Immobilienbesitzer im Freistaat müssen ihre Neu- und Anbauten in Zukunft nicht mehr amtlich vermessen lassen. Dadurch würden Hauseigentümer jährlich um bis zu drei Millionen Euro entlastet, sagte Bauminister Christian Carius (CDU) am Dienstag in Erfurt. Möglich sei der Wegfall der sogenannten Einmessungspflicht wegen der regelmäßigen Erstellung hochqualitativer Luftbildaufnahmen.

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Durch die jüngste Erfassung hatte sich der offiziell erfasste Gebäudebestand im Freistaat überraschend verdoppelt.

Die Besitzer würden von einer Pflicht befreit, die für sie ohnehin keinen Nutzen habe, sagte Carius weiter. So koste die Einmessung eines durchschnittlichen Einfamilienhauses etwa 800 Euro, die einer Garage rund 300 Euro.

Ein Großteil der Einsparungen wird den Angaben zufolge zulasten der Vermessungsingenieure gehen. Dem Land gingen dagegen nur etwa 180.000 Euro pro Jahr verloren. Die Mindereinnahmen sollen durch den Wegfall von drei bis vier Stellen ausgeglichen werden. Im Thüringer Liegenschaftskataster sind derzeit rund zwei Millionen Gebäude nachgewiesen.

In der Folge der jüngsten Luftbilderstellung 2008 sei die Zahl der im Liegenschaftskataster erfassten Gebäude um eine Million auf zwei Millionen gestiegen, sagte Carius weiter. Grund für die große Abweichung sei die von etlichen Besitzern vernachlässigte Einmessungspflicht. Zudem habe diese Pflicht für Häuser, die vor 1991 errichtet wurden, nicht bestanden. Künftig soll nun ein Drittel der Landesfläche pro Jahr über Luftaufnahmen erfasst und das Kataster aktuell gehalten werden. Dies sei etwa für öffentliche Planungen und das Rettungswesen wichtig.

Das Geoinformationsgesetz soll in der kommenden Landtagssitzung debattiert werden.

dapd

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