29.09.2011, 11:14 Uhr | dapd
Die baden-württembergischen Grünen haben die bevorstehende Volksabstimmung über die Mitfinanzierung von "Stuttgart 21" durch das Land als einen "historischen Schritt" gelobt. Einen Tag nachdem Landesregierung und Landtag den Weg für eine Volksabstimmung über "Stuttgart 21" frei gemacht haben, hob der Landesvorsitzende Chris Kühn am Donnerstag in Stuttgart hervor, dass es erstmals eine landesweite Volksabstimmung über ein Sachthema in Baden-Württemberg geben werde.
"Das ist ein historischer Schritt zu mehr Demokratie und Mitbestimmung in unserem Land." Die Volksabstimmung darüber, ob das Land aus der Finanzierungsvereinbarung zu "Stuttgart 21" aussteigen soll, findet nach derzeitigen Planungen am 27. November statt.
dapd
Longisland schrieb:
am 29. September 2011 um 19:13:56
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Volksabstimmung
Schon die Fragestellung zur Volksabstimmung ist eine riesngroße Sauerrei, die so formuliert, nur von den Grünen kommen
kann. Leute passt auf, sonst wählt ihr genau das Gegenteil von dem, was ihr eigentlich wollt !
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Reiner schrieb:
am 29. September 2011 um 18:16:48
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Volksabstimmung
Hier kann ich mich kurz fassen: Ich schließe mich den Kommentatoren ( 6 ) vor mir voll an.
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Otto schrieb:
am 29. September 2011 um 17:51:10
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Abstimmng
Klar hat Ihnen auch zum Wahlsieg verholfen, bei neuen Projekten verhalten sie sich wie die Vorgänger, der Fragebogen zum
Nationalpark ging am 13.09. ein, die Fragen ans Ministerium sollten bis 16.09. gestellt werden,wenn man Dialog u keine Eskalation wünscht sollte das Zeitfenster größer sein, bei S21 hat die Grün auch genug Zeit gelassen unabhängig von rechtkräftigen Verträgen. In Atorf hört man anscheinend auch nicht auf Bürger u Ängste.Also interessiert der Dialog nur wo er grün nützt
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