Grüne pochen auf Aufklärung über Trojaner-Einsatz

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Grüne pochen auf Aufklärung über Trojaner-Einsatz

11.10.2011, 11:07 Uhr | dapd

Die Grünen pochen auf eine umfassende Aufklärung des Einsatzes von Computer-Spionageprogrammen in Bayern. Der innenpolitische Sprecher, der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, äußerte sich am Dienstag in München "verwundert" über das Vorgehen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU). Allerdings halte er Rücktrittsforderungen für verfrüht.

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Die Grünen-Landtagsfraktion verlangte in einem Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Parlaments am Mittwoch, den sogenannten Trojaner-Einsatz sofort zu stoppen.

dapd

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Kommentare (2)

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Thema: "Grüne pochen auf Aufklärung über Trojaner-Einsatz"

Mehmed schrieb: am 11. Oktober 2011 um 11:28:45
(12) (5) Der Bundestrojaner ist sehr zu begrüßen und dient der Sicherheit der Bevölkerung. Für die Grünen reicht der Verfassungsschutz.
Es ist schon richtig,dass alle Mittel einsetzt werden,mit denen verhindert werden kann,dass Terroristen und deren Gefolge,rechtzeitig erkannt und"behandelt"werden können.Wer die Lage in der Welt verfolgt,weiß,dass unsere Freiheiten in Deutschland von unerwünschten Personen missbraucht werden.Ehemalige RAF-Sympathisanten und Verbrecher werden jetzt nervös, sie müssen sich einen anderen Unterschlupf suchen. Wer Verbrecher schützen will, begibt sich auf die gleiche Ebene.
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Werner schrieb: am 11. Oktober 2011 um 11:19:46
(14) (4) Die Grünen sind ein Sicherheitsrisiko für Deutschland, sie gefährden unsere Söhne. Der Einsatz des Bundestrojaners ist ganz wichtiges Instrument für unsere Sicherheitsorgane und kann ausnahmslos begrüßt werden.
Da riskieren Bundeswehrsoldaten in einer geheimen Aktion ihr Leben und retten viele Bürger aus der libyschen Wüste und die grünen Knall… klagen gegen die Regierung. Da die Grünen ein Sicherheitsrisiko sind, kann man ihnen geheime Sachen nicht anvertrauen. Zu dieser Schlussfolgerung kann man kommen, wenn man sich die Oberen Grünen (Besserverdiener) anschaut. Sicherheitshalber sollte man die Grünen mit dem Stimmzettel unter die 5%-Marke drücken.
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