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Grüne: Wir ermöglichen eine neue Regierung in Berlin

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Grüne: Wir ermöglichen eine neue Regierung in Berlin

18.09.2011, 22:30 Uhr | dapd

Die Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen, Claudia Maicher, hat sich mit dem "sehr guten Ergebnis" ihrer Partei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zufrieden gezeigt. Das sei das beste Ergebnis, das wir je bei einer Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatten, sagte Maicher am Sonntag in Dresden. "Darüber freuen wir uns auch in Sachsen." Die FDP begründete das Ausscheiden aus dem Landesparlament mit dem Verlust von Glaubwürdigkeit.

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Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF wurde die SPD stärkste Kraft in Berlin, gefolgt von der CDU. Die Grünen kamen auf den dritten und die Linkspartei auf den vierten Platz. Die FDP scheiterte hingegen klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Piratenpartei zieht erstmals in ein Landesparlament ein.

Maicher räumte allerdings ein, ihre Partei habe nicht alle Wahlziele erreicht. Klar sei aber: "Berlin hat den Stillstand abgewählt. Rot-Rot ist am Ende. Wir ermöglichen eine neue Regierung."

Der sächsische FDP-Landeschef Holger Zastrow sagte: "Die schlechten Wahlergebnisse der letzten Monate sind die Quittung für den Verlust der Glaubwürdigkeit in zwei Jahren Regierungsbeteiligung auf Bundesebene." Die FDP habe in der ersten Halbzeit in der Bundesregierung ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Die Liberalen würden nicht gewählt, weil sie auf Bundesebene zentrale Wahlversprechen noch nicht erfüllt hätten.

Die Linkspartei in Sachsen bezeichnete das Wahlergebnis als "enttäuschend". Das entscheidende Wahlziel, eine Fortsetzung der rot-roten Regierungspolitik, sei verfehlt worden, sagte der Landesvorsitzende Rico Gebhardt. "Wir blicken dennoch mit einer guten Portion Stolz zurück auf das Erreichte", fügte er hinzu.

dapd

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