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18.03.2011, 14:00 Uhr | dapd
Mainz (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) hat erneut eine strengere Regulierung der Spritpreise gefordert. Ein ständiges Auf und Ab verunsichere die Kunden und sorge "erst recht für Ärger, wenn sich die Preise mehrfach an einem Tag ändern", sagte Hering am Freitag in Mainz. Deshalb müsse nach österreichischem Vorbild geprüft werden, ob nur noch einmal pro Tag die Spritpreise erhöht werden dürfen.
Hering bekräftigte außerdem seine Forderung nach einer Umkehr der Beweislast bei Verdacht auf Preisabsprachen. In dem Fall müssten die Mineralölkonzerne darlegen, dass Benzinpreiserhöhungen durch "rein wirtschaftliche Zwänge" begründet seien und nicht lediglich der Gewinnmaximierung dienten.
Mit seiner Forderung nach einer Umkehr der Beweislast sieht sich der Verkehrsminister durch Erkenntnisse des Bundeskartellamts bestätigt. "Wenn das Kartellamt bei seinen neuesten Untersuchungen offenbar zum Ergebnis kommt, dass der Benzinmarkt von einem Oligopol beherrscht wird, muss der Bund endlich reagieren", sagte Hering.
dapd
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