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In Berlin haben die Piraten Heimvorteil

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5 Kommentare

In Berlin haben die Piraten Heimvorteil

15.09.2011, 18:22 Uhr | dapd

Als die Piratenpartei zu den Berliner Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen antrat, wurde sie vor allem eines: belächelt. Der Landesvorsitzende der Grünen, Volker Ratzmann, habe den Wählern erzählt, sie würden mit dem Kreuz neben den Piraten ihre Stimme verschwenden, erinnert sich Piraten-Direktkandidat für den Wahlkreis Pankow 8, Christopher Lauer. Doch kurz vor der Wahl am 18. September sehen Umfragen die Piraten bei 5,5 bis 6,5 Prozent, womit sie zum ersten Mal in ein deutsches Parlament einziehen würden.

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Die Piratenpartei gibt es erst seit fünf Jahren. Der Bundesverband wurde im September 2006 in der Hauptstadt gegründet, der Berliner Landesverband wenige Monate später. Einige Jahre dümpelte die Mitgliederzahl vor sich hin. Dann gab es laut einer parteiinternen Statistik 2009 vor den Europaparlaments- und Bundestagswahlen plötzlich einen sprunghaften Anstieg. Innerhalb weniger Monate verzehnfachte sich die Mitgliederzahl auf bundesweit rund 12.000.

Für den Politikwissenschaftler Christoph Bieber ist dieser Anstieg leicht erklärbar: "Damals kam die Debatte über eine Zensur des Internets auf", sagt der Professor an der Universität Duisburg. In Berlin seien die Piraten so erfolgreich, weil die Internet-Community dort besonders stark sei, was veranstaltete Konferenzen wie die "re:publica" zeigten. "In Berlin haben die Piraten Heimvorteil", sagt Bieber. Andere Landesverbände seien deutlich schwächer.

Als erste Partei fordern die Piraten von ihren Mitgliedern einen Internetzugang. Über die virtuelle Parteiplattform "LiquidFeedback", die der 1.000 Mitglieder starke Berliner Landesverband in der Satzung verankert hat, soll Demokratie "fließend" umgesetzt werden, wie ein Sprecher sagt. Die Parteimitglieder könnten dort von zu Hause aus Themen einbringen und abstimmen oder die Entscheidung einem Vertreter überlassen. So würden Programmanträge gestellt und politische Entscheidungen getroffen.

Wie breit die gesellschaftliche Basis der Piratenpartei ist, darüber streiten sich die Experten. Im Gegensatz zu den Grünen der 80er Jahre mit ihrem Schwerpunkt auf Ökologie dürften die Piraten mit ihrem Kernthema "Freiheit im Netz" eigentlich keine breitere gesellschaftliche Basis erreichen, meint Nils Diederich, Professor im Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität (FU) Berlin. Ihm widerspricht Bieber: "Die Gruppe der Onliner ist gar nicht so klein".

"Wir wissen erst sehr wenig über die Piraten und ihre Wähler", sagt Bieber. Dass sich die Hochburgen der Partei vor allem in studentischen Gebieten in den Stadtteilen Friedrichshain und Kreuzberg befänden, deute jedoch auf ein junges Klientel. Auch die Berliner Grünen hätten einen Anteil am Erfolg der Piraten, "weil sie hier sehr bürgerlich auftreten" und den Studenten nicht hip genug seien. Zudem würde die Piratenpartei von einer latenten Anti-Parteien-Stimmung in der Hauptstadt profitieren.

Der Berliner Piraten-Spitzenkandidat Andreas Baum sieht seine Partei jedenfalls "auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus vorbereitet" und erhebt "den Anspruch mitzugestalten". Nicht nur beim Thema Netz, sondern auch bei Bürgerrechten, Bildung und Stadtentwicklung/Verkehr. Erhielte seine Partei bei der Wahl fünf Prozent, würden laut Landeswahlleiterin sieben bis acht Kandidaten ins Abgeordnetenhaus einziehen. Die Landesliste der Piraten umfasst 15 Kandidaten, darunter eine Frau.

Kürzlich kamen jedoch Zweifel an der Professionalität des 32-jährigen Spitzenkandidaten auf, als Baum in einer TV-Runde im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Schulden Berlins auf "viele, viele Millionen" schätzte, obwohl das Land mit über 63 Milliarden Euro in der Kreide steht.

"Der Kandidat mag in dem Moment unprofessionell gewesen sein, aber die Partei ist es nicht", meint Bieber. Schließlich habe die Organisation mit vergleichsweise geringen finanziellen Mitteln einen sehr erfolgreichen Wahlkampf geführt, "und zwar on- und offline". Allein schon die guten Umfragewerte "und ein eigener Balken auf den Wahlbarometern" seien für die Piratenpartei "stabilisierend und identitätsbildend", egal ob sie ins Abgeordnetenhaus einzieht oder nicht.

dapd

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Kommentare (5)

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Thema: "In Berlin haben die Piraten Heimvorteil"

Hans schrieb: am 15. September 2011 um 19:10:01
(25) (1) Piraten
Toll. Die Grünen sollen sich an ihre eigene Nase fassen. Euer Anfang war auch nur ein Spektakel. Nun werden wir Euch nicht mehr los.
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Dark Wings schrieb: am 15. September 2011 um 18:55:20
(18) (2) Piraten in den Bundestag
Ich glaube schon das mehr Parteien in Deutschland nötig sind. Alle vorhandenen Parteien sind nichts mehr wert, zu eingefahren, oder drehen ihr Fähnchen im Wind . Ich denke es macht sehr wohl Sinn noch mehr an Auswahl zu haben. Ich muss mich ja nicht mit deren Programm indentifizieren, aber zu sehen wie unsere "grossen " Pateien sich mit anderen arangieren müssen .....gefällt mir
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Meinung schrieb: am 15. September 2011 um 18:52:47
(8) (9) wetten
das es in berlin mindestens 5 % Kaotenpotenzial gibt , die Piraten wählen -- alternativ dazu wäre die -- Freiheit -- die geht sonst verloren die Freiheit
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