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Joachim Gauck kommt nach NRW

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Gauck kommt nach NRW

23.02.2012, 08:41 Uhr | dapd

Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck besucht Nordrhein-Westfalen. Wie die Landes-CDU am Mittwoch mitteilte, wird Gauck am Samstag (25. Februar, 13.30 Uhr) bei einem Treffen von christdemokratischen Landes- und Bundespolitikern aus NRW in Hamminkeln (Kreis Wesel) erwartet. Gauck ist Kandidat von Union, SPD, Grünen und FDP für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff. Die NRW-Linke fordert, eine Frau gegen Gauck ins Rennen zu schicken.

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Unterdessen bereiten die nordrhein-westfälischen Parteien die Wahl ihrer Delegierten für die Bundesversammlung vor. In einer Sondersitzung des Landtags werden die nordrhein-westfälischen Wahlfrauen und -männer am kommenden Dienstag (28. Februar, 14.00 Uhr) bestimmt. Die Bundesversammlung wählt dann am 18. März in Berlin das neue Staatsoberhaupt.

Das Bundeskabinett legte die Zahl der Wahlmitglieder aus den Ländern offiziell fest. Demnach kann das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen 133 Wahlmänner und -frauen zur Bundesversammlung nach Berlin entsenden, in Bremen als dem kleinsten Land sind es fünf.

Bereits nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hatte der NRW-Landtag 2010 kurzfristig 133 Wahlleute bestimmen müssen.

Die CDU stellte seinerzeit 50 Delegierte, die SPD entsendete 49 Vertreter nach Berlin. Da beide Parteien gleich stark im Landtag vertreten sind, musste das Los über die Vergabe eines NRW-Platzes in der Bundesversammlung entscheiden. Dabei zogen die Sozialdemokraten den Kürzeren. Die NRW-Grünen hatten 17 Wahlleute. Die FDP benannte neun und die Linke acht Vertreter.

Den nächsten Bundespräsidenten soll auch eine Angehörige eines Neonazi-Opfers mitwählen können. Weil der Bundespräsident oberster Repräsentant aller Menschen sei, die hier ihre Heimat haben, sei es "wichtig, dass an seiner Wahl auch eine Bürgerin wie Gamze Kubasik teilnimmt, deren Vater von den Neonazis der Zwickauer Terrorzelle ermordet wurde", sagte Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen der "Rheinischen Post".

Wie andere Familien habe die in Dortmund lebende Frau großes Leid, Angst und unerhörte Verdächtigungen erfahren müssen, sagte Priggen. "An Joachim Gauck knüpfen wir damit auch die Hoffnung, dass er neben der Freiheit die Integration zu einem seiner großen Themen macht."

Der Kioskbesitzer Mehmet Kubasik war im April 2006 in Dortmund getötet worden. Die Zwickauer Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) soll die Tat begangen haben.

Neben Gamze Kubasik wollen die Grünen wie bei der letzten Präsidentenwahl auch den Regisseur Sönke Wortmann in die Bundesversammlung entsenden. Die Schauspielerin Martina Gedeck hätte nach Angaben der Grünen auch gern wieder an der Wahl teilgenommen. Gedeck kann aber aus Termingründen nicht teilnehmen.

Die NRW-Linke setzt sich parteiintern für Konkurrenz gegen Gauck ein. "Dieser Bewerber braucht eine Gegenkandidatin. Ich bin dafür, dass eine junge Frau gegen Gauck antritt", sagte Linke-Landeschefin Katharina Schwabedissen. Einen Namen nannte sie nicht. Das Staatsoberhaupt muss mindestens 40 Jahre alt sein.

Die als Nazijägerin bekannt gewordene Beate Klarsfeld ist laut einem Medienbericht bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin anzutreten. "Meine Frau steht als Kandidatin zur Verfügung", sagte ihr Mann Serge Klarsfeld laut Vorabbericht der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Die heute 73-jährige Klarsfeld hatte dem damaligen CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger Ende der 60er Jahre wegen seiner Nazi-Vergangenheit eine Ohrfeige verpasst.

dapd

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