Kloster Andechs erringt Teilerfolg gegen Molkerei Scheitz

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Kloster Andechs erringt Teilerfolg gegen Molkerei Scheitz

15.02.2012, 08:39 Uhr | dapd

In der Auseinandersetzung mit der Molkerei Scheitz hat das Kloster Andechs vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erstritten. Die Molkerei darf bei ihrer Marke "Andechser Natur" künftig das eine registrierte Wertmarke bezeichnende "R"-Symbol nicht mehr direkt auf den Begriff Andechser beziehen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag auf dapd-Anfrage sagte.

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Das Zeichen darf demnach bei Milch und Milcherzeugnissen der Marke "Andechser Natur" nur für die gesamte Bildmarke verwendet werden und nicht einzelne Bestandteile herauslösen. Eine weitere Klage des Klosters gegen die Angabe "seit 1908" auf den Produkten der Molkerei wurde als unzulässig und unbegründet abgewiesen. Den Angaben zufolge fehlt die Begrenzung auf eine konkrete Verletzungshandlung.

Beide Seiten zeigten sich mit dem Urteil zufrieden. Kloster-Sprecher Martin Glaab erklärte, man habe "lange gegen diese Markentäuschung gekämpft" und sei nun "einen wichtigen Schritt vorangekommen". "Wir lassen nicht zu, dass unser ureigenster Name von Dritten monopolisiert wird", betonte er.

Die Niederlage hinsichtlich des zweiten Klageantrags will das Kloster "eingehend analysieren". Glaab sagte, für das Kloster stehe fest, "dass die Molkerei auf keine über 100-jährige Geschichte zurückblicken kann, sondern erst 1980 im Ortsteil Erling gegründet wurde".

Molkerei-Geschäftsführerin Barbara Scheitz äußerte sich erfreut, "dass das Gericht in weiten Teilen unserer Argumentation gefolgt ist". Die Angabe "seit 1908" sei zu keiner Zeit infrage gestellt worden. Das "R"-Symbol habe man bereits seit 2011 nicht mehr direkt hinter dem Wort "Andechser" platziert. Die vom Gericht zur Änderung der Position des Symbols eingeräumten sechs Monaten wolle man nutzen, um diese endgültig festzulegen.

dapd

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