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Länderfinanzausgleich: Winfried Kretschmann relativiert seinen Vorschlag

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5 Kommentare

Kretschmann relativiert Vorschlag für Länderfinanzausgleich

14.02.2012, 15:03 Uhr | dapd

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seinen Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleichs relativiert. Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag in Stuttgart: "Modelle, wie der Länderfinanzausgleich in Zukunft aussehen kann, gibt es in verschiedenster Art und es gibt keinen Vorschlag der Landesregierung."

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Kretschmann hatte am Wochenende ein "anderes Ausgleichssystem" ins Gespräch gebracht, "in dem der Bund den Ausgleich macht". Dem hatte sein Finanzminister Nils Schmid (SPD) widersprochen.

Er habe nur ein Beispiel nennen wollen, was alles möglich wäre, erläuterte Kretschmann. "Es ist überhaupt nicht sinnhaft, in dem Stadium konkrete Vorschläge auf den Tisch zu legen. Das habe ich auch gar nicht gemacht. Ich habe nur gesagt, was alles denkbar wäre."

Kretschmann hat nach eigenen Angaben, seine Amtskollegen in Bayern und Hessen zu einem Treffen vor der nächsten Bundesratssitzung gebeten, "um die Dinge noch einmal zu besprechen, damit es ein bisschen runder läuft".

dapd

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Kommentare (5)

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Thema: "Länderfinanzausgleich: Winfried Kretschmann relativiert seinen Vorschlag"

markof schrieb: am 14. Februar 2012 um 19:24:20
(2) (5) @Filderstädter17:22
Was heißt hier Memme? Er sagt wenigstens mal etwas + will auch gerne, daß sich etwas verändert! Wenn Du schon jemand als Memme bezeichnen willst, dann doch bitte seine Vorgänger, die an dem jetzigen Zustand nie etwas ändern wollten! Typisch CDU eben. Denk mal darüber nach!!! :-)
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Filderstädter schrieb: am 14. Februar 2012 um 17:22:57
(7) (2) Kretschmann
So eine Memme! Erst redet er, ohne was zu sagen, dann rudert er zurück und versinkt im Allgemeinpalaver. Von meinem Ministerpräsidenten erwarte ich, dass er sich auf Bundesebene für mich einetzt und konkrete Vorschläge bringt. Aber was will man von Grün - Rot noch erwarten? Ich wünsch mir unser Lotharle wieder zurück!
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Nanu schrieb: am 14. Februar 2012 um 15:52:00
(20) (2) MP von BW
Mich deucht, der Herr MP ist verbiestert, weil er sich bei S21 nicht durchzusetzen vermag, deshalb trampelt er jetzt im föderalen Porzellanladen herum.
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