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01.11.2010, 11:50 Uhr | DDP
Leipzig (dapd-lsc). Die Stadt Leipzig will zahlreiche Eigentümer ehemaliger DDR-Garagenanlagen enteignen. Wie die "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) berichtet, wurden den Eigentümern von zwei Garagengemeinschaften ihre Pachtverträge bereits gekündigt. Die Betroffenen könnten die Garagen zurückpachten, müssten dafür dann aber 300 Euro pro Jahr zahlen. Bisher lag die Pacht dem Blatt zufolge bei 122,71 Euro pro Jahr.
Hintergrund ist eine Besonderheit des DDR-Eigentumsrecht, nach dem Bauherren Gebäude auch auf sogenanntem volkseigenem Boden errichten durften. Das bundesdeutsche Recht kennt hingegen nur den Grundsatz, dass demjenigen eine Immobilie gehört, der auch Besitzer des Grund und Bodens ist, auf dem sie steht. Danach stehen die Garagen jetzt der Stadt Leipzig zu, die ihr Recht auch durchsetzen will, ohne die bisherigen Eigentümer zu entschädigen.
Die bisherigen Pächter haben gegen das Vorgehen der Stadt Einspruch eingelegt. "Wir haben diese Gebäude alle zwischen 1976 und 1985 im Schweiße unseres Angesichts selbst errichtet", sagte der Vorsitzende der Garagen-Gemeinschaft Südost, Rainer Nissen. Und jetzt wolle ihnen die Stadt ihr Eigentum einfach wegnehmen.
dapd
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