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03.08.2011, 15:24 Uhr | dapd
Hannover (dapd-nrd). Die Linke fordert die Einführung einer "Sozialcard" in Niedersachsen. Mit dieser sollten Hartz-IV-Bezieher und Einkommensschwache den Öffentlichen Nahverkehr nutzen können, sagte der sozialpolitische Sprecher der Linke-Landtagsfraktion, Patrick Humke, am Mittwoch in Hannover. "Wer von Mobilität ausgeschlossen ist, dem wird der Zugang zur Gesellschaft verwehrt." Umsonst soll die Karte allerdings nicht sein.
Bisher hätten einzelne Städte und Landkreise bereits ähnliche Karten eingeführt. Landesweit gebe es derzeit aber noch einen Flickenteppich, sagte Humke. "Wir wollen eine Vereinheitlichung und Gleichberechtigung", sagte er weiter. Deshalb wolle die Linke einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen.
Die Kosten der "Sozialcard" sollen bei 18,50 Euro liegen. Dies entspricht dem Hartz-IV-Regelsatz, der für die Benutzung des Nahverkehrs vorgesehen ist. Würden alle Berechtigten die Karte kaufen, würden dadurch Einnahmen von etwa 15 bis 22 Millionen Euro im Jahr entstehen, sagte Humke.
Demgegenüber stünden in den ersten drei Jahren jährliche Kosten von anfangs 95 Millionen Euro. Diese seien neben Werbung und anderen Maßnahmen vor allem für die Aufrechterhaltung des ÖPNV auch auf weniger genutzten Strecken nötig. Nach Vorstellung der Linken sollen die Kosten zu 60 Prozent vom Land und zu 40 Prozent von den Kommunen übernommen werden. Humke rechnet aber damit, dass sich die Karte nach einigen Jahren selbst finanzieren könnte.
Die Linke will mit der Karte auch die kulturelle und soziale Teilhabe der Inhaber verbessern. So soll sie auch zum Besuch von Theatern, Museen und Schwimmbädern berechtigen. Dadurch würden den Kommunen auch keine Mehrkosten entstehen. "Wir erwarten sogar Mehreinnahmen", sagte Humke. Denn so würden Menschen mit der "Sozialcard" für kulturelle Angebote Geld ausgeben, die sich sonst nicht leisten könnten.
dapd/sw
dapd
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