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27.01.2011, 14:03 Uhr | DAPD
Berlin/Erfurt (dapd-lth). Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) fordert vom Bund mehr Geld für die Bildungsfinanzierung. Die Länder bräuchten einen höheren Anteil am Mehrwertsteueraufkommen, sagte Matschie am Donnerstag bei der Aussprache über den nationalen Bildungsbericht im Bundestag in Berlin. "Nur so werden wir es schaffen, die Bildungsaufgaben künftig zu meistern", mahnte er.
Laut Matschie tragen die Länder und Kommunen 90 Prozent der öffentlichen Bildungsausgaben in Deutschland. Sie gerieten jedoch an ihre Grenzen. Wenn die Bildung weiter ganz oben auf der Agenda stehen solle, sei mehr Geld vom Bund nötig. Dieser müsse sich seiner Verantwortung endlich stellen.
Matschie verlangte die Einberufung eines neuen Bildungsgipfels, um die offenen Finanzfragen zwischen Bund und Ländern zu klären. "Der ergebnislose Gipfel aus dem Sommer 2010 darf nicht das letzte Wort von Kanzlerin Merkel sein", sagte er.
Bund und Länder hatten 2008 beim ersten Bildungsgipfel das Ziel ausgegeben, die Investitionen in Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Auf einen konkreten Weg konnten sie sich bislang jedoch nicht einigen. Auch der dritte Bildungsgipfel im vergangenen Jahr scheiterte. Der Bund lehnt die Forderung der Länder nach zusätzlichen Mehrwertsteuerpunkten ab.
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