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Nahezu allein unter "Stuttgart 21"-Gegnern

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Nahezu allein unter "Stuttgart 21"-Gegnern

19.11.2011, 10:17 Uhr | dapd

Stefan Faiß ist derzeit viel in Sachen "Stuttgart 21" unterwegs und rührt vor der Volksabstimmung am 27. November die Werbetrommel. Doch anders als die meisten seiner Mitstreiter bei den Grünen, wirbt der Wissenschaftler für das Bahnprojekt. Auch wenn Faiß damit eine völlig konträre Meinung zur Parteimehrheit vertritt, will er Die Grünen nicht verlassen. Während Faiß seine Verbindung zu den ökologischen Zielsetzungen der Partei anführt, vermuten Kritiker dahinter Kalkül.

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Faiß führt vor allem juristische Gründe für "Stuttgart 21" ins Feld. Er gehört zur Gruppe "Juristen für 'Stuttgart 21'" und bezweifelt, dass Kündigungsrechte vorliegen, wie sie die Grünen in der Landesregierung ins Feld führen.

Der Jurist glaubt, dass die Volksabstimmung am 27. November den Dauerkonflikt nur befrieden wird, wenn die Bahnhofsbefürworter eine Mehrheit erlangen. "Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Proteste dann nachlassen", prognostiziert er. Sollten die Bahnhofsgegner eine Mehrheit erzielen, das Gesetz aber trotzdem scheitern, weil das Quorum nicht erreicht wird, rechnet Faiß mit einer Radikalisierung der Protestbewegung.

1998 ist Faiß bei den Grünen eingetreten. Im Kreisverband Esslingen gehörte er von 2005 bis 2010 dem Vorstand an. 2010 allerdings trat er zurück. Vorangegangen war eine Diskussion innerhalb des Kreisverbands um "Stuttgart 21". Der Kreisvorstand hatte sich gegen das Projekt positioniert und Faiß daraufhin eine Gegenresolution entworfen. Faiß sagt, dass die Papiere vor einer Mitgliederversammlung nicht wie sonst üblich verschickt worden seien. Die Diskussion wurde abgebügelt. "Ich fand die Art und Weise nicht in Ordnung", sagt Faiß rückblickend.

Im Kreisverband Esslingen wehrt man sich dagegen, eine Debatte verhindert zu haben. Beide Papiere seien gleichberechtigt behandelt worden und als Tischvorlage bei der Mitgliederversammlung ausgelegt worden, heißt es. Die von Faiß eingebrachte Resolution erhielt letztendlich nur zwei Stimmen und fiel durch.

Mit dem Gedanken an einen Austritt aus der Partei hat Faiß schon gespielt, denn für seine "Stuttgart 21"-freundliche Haltung wird er häufig angefeindet. "Aber mich verbindet politisch noch ein bisschen mehr mit den Grünen, als mich trennt." Er sei ein ökologisch orientierter Mensch, der gesellschaftliches Engagement für sehr wichtig halte. Sowohl für Wähler als auch Parteimitglieder stimme das Programm nicht immer zu 100 Prozent mit den eigenen Auffassungen überein.

Ob es Faiß um die Sache "Stuttgart 21" oder um Aufmerksamkeit geht, scheint zumindest fraglich. Hinter vorgehaltener Hand wird bei den Grünen gemunkelt, dass er unter anderen Umständen wohl schon aus der Partei ausgetreten wäre. Ohne die Mitgliedschaft bei den Grünen wäre er aber nur ein Befürworter unter vielen, sein Marktwert wäre dahin.

Dass Faiß eine andere Meinung vertritt als die Landespartei in der Frage "Stuttgart 21" wird nicht so kritisch gesehen wie die Tatsache, dass er sich nicht in die innerparteiliche Diskussion einbringt. Statt auf Versammlungen der Grünen für Mehrheiten zu kämpfen, werbe er auf Pressekonferenzen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel für den Tiefbahnhof, heißt es aus Parteikreisen.

Allein mit seiner Haltung als "Stuttgart 21"-Befürworter innerhalb der Grünen fühlt er sich nicht. Er kenne Parteimitglieder, die wegen der Gegnerschaft der Grünen zu "Stuttgart 21" aus der Partei ausgetreten seien.

Der Mitgliederverwaltung des Landesverbands hingegen ist kein Fall bekannt, in dem ein Mitglied wegen einer anderen Haltung zu "Stuttgart 21" austrat. Landesgeschäftsführer Matthias Gauger sagt, dass Faiß mit seiner "Stuttgart 21"-freundlichen Position eine Ausnahme innerhalb der Grünen sei. Zwar gibt es keine offiziellen Zahlen, dennoch schätzt er die Zahl der Befürworter in der Partei "eher verschwindend gering" ein.

Eine innerparteiliche Gruppe, die sich dezidiert von der Meinung der Landespartei unterscheidet gibt es bei den Grünen anders als bei der SPD nicht. Im sozialen Netzwerk Facebook existiert zwar eine Gemeinschaft "Grüne für S 21", die 159 Nutzern gefällt. Wer dahinter steht und ob dies Mitglieder der Grünen sind, ist allerdings nicht klar.

dapd

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