Nahles rechnet nicht mit rot-roten Koalitionen im Nordwesten und Berlin

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Nahles rechnet nicht mit rot-roten Koalitionen im Nordwesten und Berlin

31.08.2011, 06:16 Uhr | dapd

Berlin (dapd). SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält es wegen der Querelen um die Führungsspitze der Linkspartei für abwegig, dass nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Abgeordnetenhauswahl in Berlin Bündnisse zwischen SPD und Linkspartei zustande kommen.

Berlin

"Die unsäglichen Äußerungen der Bundesspitze der Linkspartei, Frau Lötzsch und Herrn Ernst, haben die Wahrscheinlichkeit nicht erhöht, dass in Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern neue Regierungen aus SPD und Linkspartei entstehen - auch wenn etwa in Berlin die Spitzenleute diese Aussagen scharf kritisiert haben", sagte Nahles der "Berliner Morgenpost" (Mittwochausgabe).

Die Frage nach rot-roten Koalitionen werde sich künftig aber sowieso seltener stellen, sofern die Linkspartei in den Umfragen weiter absinke. Die Äußerungen Lötzschs zum Mauerbau und das Glückwunschschreiben an Fidel Castro hätten der Linkspartei gewaltig geschadet.

Gleichzeitig warf Nahles der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Renate Künast vor, gemeinsam mit CDU-Chefin Angela Merkel einen neuen schwarz-grünen Modellversuch in Berlin vorzubereiten. "Frau Künast weiß genau, dass sie in Berlin nur noch mithilfe der CDU Regierende Bürgermeisterin werden kann. Und Angela Merkel befördert das hinter den Kulissen nach Kräften, weil sie weiß, dass sie keine andere Option mehr hat, um Kanzlerin zu bleiben", sagte Nahles der Zeitung.

Schließlich sei eine Neuauflage von Schwarz-Gelb im Bund nach 2013 "ja inzwischen völlig unrealistisch geworden". Merkel müsse also einen neuen Partner finden, "wenn sie auch nur den Hauch einer Chance haben will, nach der nächsten Wahl an der Macht zu bleiben". Nahles sagte: "Nach dem Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg ist Berlin da die einzige Chance, eine mögliche Grundlage für ein solches Bündnis zu schaffen. Daran sind auch manche bei den Grünen interessiert."

dapd

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