Özdemir will Wahl nicht auf eine "Stuttgart 21"-Abstimmung reduzieren

Drucken

Özdemir will Wahl nicht auf eine "Stuttgart 21"-Abstimmung reduzieren

02.11.2010, 20:27 Uhr | DDP

Berlin (dapd). Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir will die Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Frühjahr nicht zur Abstimmung über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" machen. "Das will die Kanzlerin", sagte Özdemir der "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe). "Wir wollten die Entscheidung über S21 nicht an die Landtagswahl koppeln." Die Grünen hätten schon vor Jahren einen Bürgerentscheid zu dem Projekt gefordert, bei dem Stuttgarts Hauptbahnhof für mehr als vier Milliarden Euro von einem Kopf- in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut werden soll. Das sei ihnen aber verwehrt worden.

Baden-Württemberg

Özdemir betonte: "Klar ist: Wenn Ministerpräsident Mappus die Wahl verliert, dann muss auch die Kanzlerin beim bundeseigenen Unternehmen Bahn dafür sorgen, dass 'Stuttgart 21' nicht gebaut wird." Vorerst setzen die Grünen auf die Schlichtung mit dem ehemaligen CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. "Wichtig ist, dass in dieser Zeit ein Bau- und Vergabestopp gilt und keine unveränderbaren Fakten geschaffen werden, damit die Menschen überhaupt noch eine Wahl haben", sagte Özdemir. "Gewinnen wir die Wahl, wollen wir den unsinnigen Tiefbahnhof verhindern."

Özdemir kritisierte, bei den bisherigen Abstimmungen seien die Risiken und Kosten des Projekts nicht bekannt gewesen oder bewusst verschwiegen worden. Die Politik müsse Fehlentwicklungen aber auch korrigieren können. Die SPD solle bei "Stuttgart 21" mit den Grünen an einem Strang ziehen, obwohl sie das Projekt lange unterstützt habe.

dapd

DDP

Versenden

An die Redaktion