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17.11.2011, 09:00 Uhr | dapd
Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich enttäuscht über die am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Eckpunkte für eine Pflegereform geäußert. Mit seinen Vorschlägen habe Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) "die Tür zum Pflegenotstand geöffnet", sagte Schwesig in Schwerin.
Die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern vermisste im Konzept der Bundesregierung vor allem eine Entlastung für die Pflegekräfte. Sie dürften nicht hauptsächlich mit Bürokratie belastet werden, sondern müssten mehr Zeit für die zu Pflegenden haben.
Zentraler Punkt ist die bessere Versorgung von Demenzkranken. Dafür sollen eine Milliarde Euro über eine Anhebung des Beitragssatzes um 0,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2013 zur Verfügung gestellt werden. Verbände mahnten indessen einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff an und kritisierten die Reform als Stückwerk und zu kurz gefasst.
Derzeit liegt der Beitragssatz in der Pflegeversicherung bei 1,95 Prozent. Diesen zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte. Kinderlose ab 23 Jahren müssen zusätzlich 0,25 Prozent vom Bruttoeinkommen aufwenden.
dapd
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