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05.02.2012, 16:23 Uhr | dapd
Mit einem Straßenwahlkampf und einem Bürgerdialog will die Piratenpartei in Schleswig-Holstein erstmals den Sprung in den Landtag schaffen. Das sagte Spitzenkandidat Torge Schmidt am Samstag in Berlin im Kreis Segeberg. Die Partei hatte den Wahlkampfauftakt in das 550-Seelen-Dorf gelegt, um damit auf ihren Erfolg vom September in der Bundeshauptstadt anzuspielen. Ein vergleichbares Ergebnis ist bei der Wahl am 6. Mai nicht ausgeschlossen. In einer jüngsten Meinungsumfrage kamen die Piraten auf sieben Prozent der Stimmen.
Rund 50 Anhänger der Partei, die im Norden derzeit 650 Mitglieder zählt, kamen am Samstag nach Berlin. Neben Schmidt sprach auch Parteiprominenz aus der Bundeshauptstadt sowie die Politische Geschäftsführerin im Bundesvorstand, Marina Weisband. Der 23 Jahre alte Spitzenkandidat kritisierte dabei das üppige Wahlkampfbudget der CDU in Höhe von 900.000 Euro als "Prunk und Protz". In der heutigen Zeit sei vielmehr Bescheidenheit angesagt, fügte Schmidt hinzu. Selbst verfüge man über nicht einmal ein Zehntel der Wahlkampfmittel, die der CDU zur Verfügung stünden.
Schmidt räumte ein, dass seine Partei noch viel lernen müsse, andererseits stoße man aber wichtige Themen an. Als Beispiel nannte er die kritische Haltung der Piraten zum geplanten multilateralen Handelsabkommen ACTA. Der Spitzenmann der Küstenpiraten sprach sich für höhere Bildungsausgaben aus. Dies sei nun mal das "krisenfesteste Kapital, das wir haben" und "kein Privileg reicher Menschen", betonte er.
Der Berliner Landesvorsitzende Gerhard Anger zeigte sich erfreut, endlich einmal eine Rede auf dem Potsdamer Platz halten zu dürfen, so der Name der Berliner Dorfmitte. Das sei ihm in der Hauptstadt bisher noch nicht vergönnt gewesen. Er warnte alle Skeptiker, seine Partei nur als ein großstädtisches Phänomen zu betrachten.
Daher gehe er davon aus, dass die Piraten bei der Wahl vom 6. Mai den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafften. Die frühere Bundesvorsitzende der Grünen, Angelika Beer, sagte am Rande des Wahlkampfauftaktes, dass sie die Wahl in Schleswig-Holstein als wegweisenden Testlauf der Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 ansehe. Beer steht auf Platz sechs der Landesliste.
Am 11. März will die Piratenpartei Schleswig-Holstein zu ihrer ersten Wirtschaftskonferenz unter dem Motto "Wirtschaftspolitik statt Konzernlobbyismus" in Neumünster einladen. Die Veranstaltung sei als Mischung aus Impulsvorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops geplant. In den bereits feststehenden Vorträgen geht es etwa um die Euro-Krise und die Regulierung der Finanzmärkte sowie um das Missmanagement in der Schiffsbranche.
Als Referenten eingeladen sind neben Mitgliedern der Piratenpartei wie Landtagskandidat Mike Weber und Bundesvorstandsmitglied Matthias Schrade auch parteiexterne Fachleute.
dapd
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