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12.04.2011, 19:50 Uhr | dapd
Dresden (dapd-lsc). Sachsen dringt auf die Einführung eines einheitlichen Kennzeichnungs-Systems zur Bewertung der Hygiene in der Gastronomie in Deutschland. Der Freistaat wolle sich an der für dieses Jahr geplanten bundeseinheitlichen Lösung orientieren, sagte Sozialministerin Christine Clauß (CDU) am Dienstag in Dresden bei der Vorstellung des ersten Verbraucherschutzberichtes 2010.
Sollte es keine einheitliche Lösung geben, werde Sachsen einen eigenen Weg einschlagen.
Mit dem Verbraucherschutz zeigte sich Clauß zufrieden. Bei den Lebensmittelkontrollen sei Sachsen inzwischen führend, betonte die Ministerin. Die Kontrolldichte im Mess- und Eichwesen sei bundesweit beispielhaft. Nachholbedarf gebe es hingegen noch bei Kontrollen von medizinischen Geräten zur Messung des Blutdrucks.
Berlin will als erstes Bundesland zum 1. Juli 2011 ein einheitliches Kennzeichen-System in Form von "Smileys" einführen. Clauß sagte, das Aussehen des Kennzeichens sei zweitrangig. Denkbar sei auch ein sogenanntes Hygienebarometer. Die Einführung ist Ländersache, die schwarz-gelbe Kolition auf Bundesebene sieht jedoch eine einheitliche Regelung positiv.
Der sächsische Landtag hatte zudem vor zwei Jahren die Einführung eines Verbraucherschutzberichts beschlossen. Den ersten Bericht billigte das Kabinett am Dienstag.
dapd
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