Schröder: Grundrechtsverletzung Wulffs wäre nicht hinnehmbar

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Schröder: Grundrechtsverletzung Wulffs wäre nicht hinnehmbar

05.01.2012, 08:54 Uhr | dapd

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, sieht Bundespräsident Christian Wulff in Erklärungsnot. "Personen, die herausragende öffentliche Ämter bekleiden und Grundrechte infrage stellen, sind nicht tragbar", sagte Schröder am Mittwoch in Magdeburg. Die Frage sei, ob Wulff tatsächlich versucht habe, kritische Veröffentlichungen in Zeitungen abzuwenden, wie berichtetet werde.

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Der Bundespräsident habe bisher unzureichend auf die Vorwürfe reagiert. Schröder sagte, er schätze Wulff sehr und habe die Hoffnung, dass durch eine endgültige Erklärung des Bundespräsidenten ein Ende der Debatte möglich werde. Die Diskussion, die sich im neuen Jahr fortsetzte, erschwere die Amtsführung des Staatsoberhaupts. Niemand, weder in der CDU und darüber hinaus, könne sich aber ernsthaft wünschen, dass man eine erneute Bundesversammlung beruft und "nach kürzester Zeit ein drittes Mal einen neuen Bundespräsidenten wählt", sagte Schröder.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet angesichts der neuen Vorwürfe Antworten von Wulff. Nach Angaben der Fernsehsender ARD und ZDF wollte sich der Bundespräsident noch am späten Nachmittag in einem Interview den Fragen von Journalisten stellen. Das Gespräch sollte am Abend ausgestrahlt werden.

dapd

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