Sie sind hier: Home > Regionales > Bayern >

Seehofer sucht neuen Finanzminister

...

Drucken

0 Kommentare

Seehofer sucht neuen Finanzminister

30.10.2011, 23:07 Uhr | dapd

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will bis Dienstag einen Nachfolger für seinen scheidenden Finanzminister Georg Fahrenschon finden. "Ich habe vor, das noch vor Allerheiligen zu entscheiden", sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse". Ein Sprecher der Staatskanzlei in München bestätigte den Bericht am Samstag. Weitere Details wollte er nicht nennen. Fahrenschon hatte am Freitagabend angekündigt, am 30. November für das Amt des Sparkassen-Präsidenten zu kandidieren.

Mehr zu Bayern

"Wir müssen bei den derzeitigen Herausforderungen in Brüssel und bei der Landesbank handlungsfähig bleiben", begründete Seehofer die Eile. Er habe bereits einen Kandidaten im Blick und führe zahlreiche Gespräche. Den angekündigten Abgang Fahrenschons bedauerte der Ministerpräsident. "Er ist ein profilierter Mann", daher habe er versucht, ihn zu halten.

Unklar ist, ob mit der Neubesetzung eine Kabinettsumbildung verbunden ist. Als Seehofer im März einen neuen Bundesinnenminister gesucht hatte, hatte Fahrenschon ihm abgesagt. Damals hätte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das Finanzressort übernehmen sollen. Umweltminister Markus Söder (CSU) wäre Innenminister geworden.

Ein möglicher Nachfolger sagte bereits ab. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk (CSU), sagte der "Bild am Sonntag", er wolle seine Aufgabe bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fortsetzen.

Über eine Kandidatur Fahrenschons für das Amt des Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) war bereits in den vergangenen Tagen spekuliert worden. "Ich habe mich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, für das Amt des Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes zur Verfügung zu stehen", sagte der CSU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Fahrenschon tritt gegen Rolf Gerlach an, der Anfang September seine Kandidatur für die zum 30. November anberaumte Wahl des Nachfolgers von Heinrich Haasis erklärt hatte. Ein weiterer Kandidat, der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), ist inzwischen wieder abgesprungen.

Fahrenschon sagte der Zeitung weiter, er sei von einer Vielzahl regionaler Sparkassenverbände aufgefordert worden, sich als DSGV-Präsident zu bewerben. Auf die Frage, ob er eine Mehrheit hinter sich spüte, antwortete der Minister, er registriere ein "starkes Signal". Zwar falle es ihm nicht leicht, seine politische Karriere aufzugeben. Aber es sei schon eine große Aufgabe, das Gesicht des Verbandes "der größten Sparerschutzorganisation Europas" zu sein.

SPD-Spitzenkandidat Christian Ude wertet den angekündigten Rückzug Fahrenschons aus der Politik als Schwächung der CSU/FDP-Landesregierung. Es sei ein bemerkenswerter Vorgang, wenn sich ein "Hoffnungsträger" der CSU zu einem solchen Schritt entschließe, sagte der Münchner Oberbürgermeister am Samstag im niederbayerischen Rahstorf. Es spreche allerdings für den "Realitätssinn" des Politikers Fahrenschon, dass er die schwarz-gelbe Koalition rechtzeitig verlassen wolle.

Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher sprach von "Zerfallserscheinungen" der Landesregierung. "Der Minister flüchtet sich in berufliche Sicherheit, die bei Schwarz-Gelb in München und Berlin auf Dauer nicht mehr gewährleistet ist." Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sieht Seehofers Regierung auf dem Weg zum Notkabinett. "Der Abgang von Fahrenschon ist eine deutliche Schwächung des bayerischen Kabinetts, eine tragende Säule bricht heraus." Seehofer werde auf die Schnelle keinen gleichwertigen Ersatz finden.

dapd

Versenden

An die Redaktion