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Solarbranche protestiert gegen geplante Förderkürzung

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Solarbranche protestiert gegen geplante Förderkürzung

23.02.2012, 16:37 Uhr | dapd

Einhellig haben Thüringer Vertreter der Politik, der Solarwirtschaft und der Gewerkschaften die jüngsten Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung abgelehnt. In Erfurt demonstrierten am Donnerstag mehrere Hundert Beschäftigte gegen die Einschnitte. Vertreter der Landesregierung kündigten Widerstand gegen das Vorhaben an. Hintergrund sind Pläne der Bundesregierung, die Solarförderung in den kommenden Jahren deutlich stärker und früher zurückzufahren als bisher vorgesehen.

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"Die abrupte Einstellung der Solarförderung ist zu stark", sagte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Für die Branche im Freistaat seien die Pläne, so wie sie jetzt auf dem Tisch lägen, ohne Zugeständnisse der Bundesregierung nicht hinnehmbar.

Auf der Kundgebung im Erfurter Gewerbegebiet Südost, in dem mehrere Solarunternehmen angesiedelt sind, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), wer es wirklich ernst meine mit einer Energiewende, dürfe Zuschüsse im Bereich der erneuerbaren Energien nicht drastisch streichen. Gleichzeitig kündigte er Widerstand gegen die Pläne an. "Wir werden uns diesem Irrsinn, der in Berlin verkündet wird, entgegenstellen."

Während der Veranstaltung machten neben den Beschäftigten der Solarfirmen auch deren Geschäftsführer ihrem Ärger über die Kürzungspläne Luft. "Ich kann einfach nicht glauben, was hier abgeht. Das soll eine Energiewende sein?", sagte Reinhard Wecker, Geschäftsführer von asola Solarpower. Der Werksleiter von Bosch Solar Energy, Peter von Wartenberg, sagte, in der Vergangenheit seien 200 Milliarden Euro in die Förderung der Kohle und 180 Milliarden Euro in die Unterstützung der Kernenergie investiert worden - bislang aber nur 28 Milliarden Euro in die Solarbranche. Sollte die jetzt vorgesehene Absenkung kommen, gefährde dies in Deutschland 130.000 Arbeitsplätze.

Kritik kam auch vom energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Weber. "Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet mit ihren andauernden Eingriffen in das Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht nur die Energiewende insgesamt, sondern auch Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Thüringen sowie die Verlässlichkeit von Politik überhaupt", sagte er.

Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Stefan Körzell. Mit ihrem Vorhaben gefährde die Bundesregierung Tausende Arbeitsplätze, sagte er. Die Einschnitte seien ein "Harakiri" - ein ritueller Selbstmord.

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen unter anderem die Zuschüsse für entsprechende Anlagen um bis zu 30 Prozent sinken. Bei der Vorstellung des Vorhabens am Donnerstag in Berlin sprach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) von einem notwendigen Abbau der Überförderung.

dapd

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Kommentare (1)

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Thema: "Solarbranche protestiert gegen geplante Förderkürzung"

Alfred schrieb: am 23. Februar 2012 um 17:04:36
(1) (0) Glaube ich gerne
Völlig klar daß die demonstrieren. Ist ja auch unverschämt einfach so zu kürzen bevor sich alle die Taschen so richtig voll gemacht haben. Die sollen sehen wo sie bleiben, wenn sie sich auf dem freien Markt nicht behaupten können dann ist es absolut in Ordnung wenn die pleite gehen.
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