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Stefan Mappus will sich gegen Angriffe nach EnBW-Deal wehren

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Mappus will sich gegen Angriffe nach EnBW-Deal wehren

25.11.2011, 09:21 Uhr | dapd

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus will sich öffentlich zu dem umstrittenen EnBW-Deal äußern. Er habe seinen Nachfolger im Amt, Winfried Kretschmann (Grüne), in einem Schreiben darum gebeten, "dass ich von der Pflicht zur Verschwiegenheit befreit werde", sagte Mappus den "Stuttgarter Nachrichten". Sobald dies geschehen sei, werde er "jeden Kritikpunkt widerlegen".

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Mappus war zahlreichen Angriffen ausgesetzt, nachdem er im vergangenen Winter die Übernahme von 46,5 Prozent der Anteile an dem Energieversorger EnBW durch das Land quasi im Alleingang am Landtag vorbei vollzog. Zudem gab es unterschiedliche Versionen über den Ablauf des Kaufes von Mappus und dem damaligen Verkäufer, dem französischen Energieversorger EdF.

Schließlich wird auch die Rolle der Beraterfirmen, insbesondere der Kanzlei Gleiss Lutz, untersucht. Inzwischen hat der Landesrechnungshof angekündigt, zu prüfen, ob "vor dem Ankauf der EnBW-Anteile durch das Land ein rechtlich ordnungsgemäßes und wirtschaftlich fundiertes Bewertungsverfahren für diese Anteile durchgeführt worden" sei.

Mappus hatte am Mittwoch mitgeteilt, er werde den Pharmakonzern Merck nach nur vier Monaten verlassen. Als Begründung nannte er "diffamierende Angriffe und Verleumdungen gegen meine Person und die von mir geführte Landesregierung im Zusammenhang mit dem Einstieg des Landes bei der EnBW". Jetzt will er sich wehren. "Ich lasse mir die Anwürfe und unwahren Behauptungen nicht mehr gefallen", sagte er nun der Zeitung.

Auf einzelne Angriffe nahm er im Gespräch mit der Zeitung bereits Bezug. So habe es "entgegen allen Unterstellungen vor der Transaktion selbstverständlich" eine umfassende Unternehmensbewertung gegeben. Auch die Behauptung der grün-roten Landesregierung, es gebe über den Geheim-Deal vom Dezember 2010 keine Unterlagen, sei unwahr: "Nach meiner Erinnerung sind mindestens zehn Aktenordner zu diesem Themenbereich alleine in der zuständigen Abteilung im Staatsministerium vorhanden."

Allerdings räumte Mappus ein, das Urteil des Staatsgerichtshofes, wonach der Kauf am Landtag vorbei verfassungswidrig war, habe ihn überrascht. "Natürlich würde ich nach diesem Urteil den gewählten Rechtsweg heute nicht mehr so beschreiten."

dapd

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