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10.01.2011, 12:48 Uhr | DAPD
Hamburg (dapd-nrd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht im Hamburger Spitzenkandidaten Olaf Scholz den neuen Bürgermeister der Hansestadt. "Ich bin mir sicher, es wird einen Regierungswechsel geben", sagte Gabriel am Sonntag auf einer Wahlkampfveranstaltung vor geladenen Gästen in Hamburg. Steinmeier lobte Scholz' Kreativität und Pragmatismus, die dieser bereits als Bundesarbeitsminister in der großen Koalition unter Beweis gestellt habe.
Die Hamburger Bürgerschaftswahlen seien der Auftakt für ein "vielfältiges" Wahljahr. "Ich würde lügen, wenn ich mich nicht freuen würde, dass wir hier in Hamburg mit guten Chancen beginnen", sagte Steinmeier. Das Ergebnis werde auch Auswirkungen auf die anderen Wahlen haben.
Scholz selbst betonte in seiner Rede: "Die Sanierung des Haushalts steht ganz oben auf der Liste." Das Finanzproblem der Stadt sei eben nicht nur ein konjunkturbedingtes, sondern ein strukturell bedingtes und er wolle die durch den wirtschaftlichen Aufschwung zu erwartenden Mehreinnahmen durch Steuern dazu nutzen, das strukturbedingte Haushaltsdefizit auszugleichen, sagte der SPD-Politiker.
Als weiteren wichtigen Punkt nannte Scholz die Bildung, die früh anfangen und auch qualitativ noch verbessert werden müsse. So sollten etwa die fünfstündige Grundversorgung in Kitas und das Mittagessen dort beitragsfrei sein. "Hier muss ein Durchbruch gelingen", sagte Scholz.
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