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09.03.2011, 13:50 Uhr | dapd
Vilshofen (dapd-bay). SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht durch die Plagiatsaffäre des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Glaubwürdigkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschädigt.
Steinmeier sagte bei der Aschermittwochs-Kundgebung der SPD im niederbayerischen Vilshofen: "Wenn sie das nächste Mal in China gegen Plagiate wettert, wird auch der höflichste Chinese sein Grinsen nicht unterdrücken können.
Die zurückliegenden 16 Monate der schwarz-gelben Bundesregierung seien eine Aneinanderreihung von "Versagen und Fehlleistung". Die Entzauberung dieser Koalition in Berlin werde weitergehen, prognostizierte Steinmeier.
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen gab sich der Fraktionschef betont zuversichtlich. "Wir gewinnen nicht mehr nur Umfragen, sondern auch Wahlen. So war das in Hamburg, und so wollen wir das in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg", sagte Steinmeier. Mit den Sozialdemokraten sei überall in Deutschland zu rechnen.
Die SPD werde "Land für Land und 2013 auch im Bund" Regierungsverantwortung tragen. Dies wollten die Sozialdemokraten mit den Themen Wirtschaftswachstum und soziale Gerechtigkeit erreichen.
dapd
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