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Wahlen in Berlin: SPD setzt auf Sieg

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SPD setzt in Berlin auf Sieg

16.09.2011, 10:57 Uhr | dapd

Die SPD setzt in Berlin auf Sieg. Alles andere als ein Triumph des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag wäre für die Genossen eine maßlose Enttäuschung. Antwortete der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel doch kürzlich auf die Frage nach der künftigen Strategie seiner Partei: "Wir gewinnen eine Wahl nach der anderen, das ist ganz einfach."

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Die lange Jahre nicht erfolgsverwöhnten Sozialdemokraten haben derzeit tatsächlich einen Lauf. Nach den vergangenen sieben Landtagswahlen konnte die Partei stets im jeweiligen Landeskabinett Platz nehmen. Die Ministerpräsidenten der SPD wurden allesamt wiedergewählt.

Beim Wiederaufstieg aus dem historischen Tief bei der Bundestagswahl 2009 hilft der lange zerstrittenen Partei nun das chaotische Erscheinungsbild der schwarz-gelben Bundesregierung. In der Euro-Krise wird deutlich, wie professionell die große Koalition einst das Land durch die Finanzkrise steuerte. Daran waren nicht zuletzt der Ex-Finanzminister und derzeit mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sowie der damalige Außenminister und heutige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier beteiligt.

Die aufstrebenden Grünen konnten in den Umfragen nach Abflauen der Atomdebatte wieder auf Distanz gehalten werden. Die lästige Debatte über das Verhältnis zur Linkspartei ist vom Tisch, seitdem diese sich vorrangig mit sich selbst beschäftigt. Gabriel gelang es zudem, seine Partei zu einen. Ihre chronischen Flügelkämpfe hat die SPD auf den Oppositionsbänken vorübergehend eingestellt.

Daran konnte auch die angesichts einer realistischen rot-grünen Machtoption ab 2013 entbrannte Debatte über die K-Frage bislang nichts ändern. Außer Gabriel, Steinbrück und Steinmeier dürfte nach dem erwarteten Wahlsieg in Berlin auch Wowereit als möglicher Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt werden. Insbesondere die SPD-Linke hat eine Interesse daran, das Rennen offen zu halten. Wowereit aber versichert, im Roten Rathaus bleiben zu wollen.

dapd

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Kommentare (2)

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Thema: "Wahlen in Berlin: SPD setzt auf Sieg"

Mattis schrieb: am 15. September 2011 um 15:14:06
(4) (0) Das ist die Politik der Grünen. Die verursachen überall Streit. In Berlin versuchen es die Grünen mit der gleichen Masche.
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk, hat die grünrote Koalition nach knapp 100 Tagen Regierungszeit in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Höhere Steuern, höhere Schulden, mehr Verbote, mehr Streit und ein Mehr an Stellen im Staatsapparat sei die erste Bilanz, sagte Hauk am Montag in Stuttgart. Die neue Regierung nehme trotz Steuereinnahmen von mehr als einer Milliarde Euro neue Schulden auf und lähme im Streit um "Stuttgart 21" die gesamte Politik.
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Mehmed schrieb: am 15. September 2011 um 14:52:00
(5) (0) Das ist das wahre Gesicht der SPD: Berliner SPD verkauft 60000 (sechzigtausend) Sozialwohnungen (ZDF-Mittagsmagazin vom 9.9.2011)!
Die Berliner SPD kann nicht mit Steuergeldern umgehen und hat die höchste Verschuldung,die größte Instabilität usw.,sondern geht mit den Sozialhilfeempfängern um,wie mit dem letzten Dreck,indem sie 60000 Sozialwohnungen verkauft hat.Was mit den bisherigen Mietern geschehen ist,ist nicht bekannt.Das ist aber gar nicht sozialdemokratisch.Um die Berliner Wirtschaft wieder voran zu bringen wäre CDU notwendig.
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