Sie sind hier: Home > Regionales > Mecklenburg-Vorpommern >

Wahlnachlese der Linken gipfelt in personellen Debatten

...

Drucken

11 Kommentare

Wahlnachlese der Linken gipfelt in personellen Debatten

25.09.2011, 14:03 Uhr | dapd

Die Wahlnachlese der Linken in Mecklenburg-Vorpommern drohte auf dem Sonderparteitag in Güstrow in personellen Debatten zu enden. Parteichef Steffen Bockhahn stellte überraschend die Vertrauensfrage, nachdem ihn fünf Delegierte persönlich für eine Krise der Linken verantwortlich gemacht hatten. Das Wahlergebnis von 18,4 Prozent lasse Wünsche offen, sagte Bockhahn, er stimmte zugleich seine Partei auf eine Legislaturperiode in der Opposition ein. Der Parteitag sprach ihm mit großer Mehrheit das Vertrauen aus.

Mehr zu Mecklenburg-Vorpommern

Zur Auswertung des Landtagswahlergebnisses von 18,4 Prozent sagte Bockhahn, man habe mehr erreichen wollen. Aber es sei dem Landesverband als bundesweit einzigem gelungen, das Wahlergebnis zu verbessern. 2006 lag es bei 16,8 Prozent. Die Linken hätten gern mitregiert und in den Sondierungsgesprächen mit der SPD auch viele Gemeinsamkeiten erkannt, sagte Bockhahn weiter. Er betonte auch, dass die Partei nicht mehr zur Verfügung stünde, sollte sich der Wahlsieger SPD vom Wunschkoalitionspartner CDU abwenden.

Engere Zusammenarbeit mit den Grünen?

Der Spitzenkandidat im Wahlkampf, Fraktionschef Helmut Holter bot der ebenfalls auf der Oppositionsbank sitzenden Grünen-Fraktion eine engere Zusammenarbeit in einigen Themen an, darunter erneuerbare Energien, Integration und Arbeitsmarkt. Die Grünen müssten sich dafür aber überlegen, ob sie in der Warteschleife auf eine rot-grüne Regierung sei oder eine echte Opposition sein wolle. Holter kündigte ein zehn Punkte umfassendes Arbeitsprogramm an, in dem unter anderem ein Mindestlohn, ein Doppelhaushalt mit fester Bildungsquote und ein Sonderkulturzuschlag gefordert wird.

Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch warnte die 14 Abgeordneten der Linken im neuen Landtag vor einer "knallharten Oppositionsarbeit". Nicht das wollten die Wähler, sondern eine parlamentarische Arbeit mit Vorschlägen, die die Menschen beträfen, sagte Bartsch in Güstrow. Die Linkspartei müsse dafür auch wieder zu einem selbstkritischen, solidarischen Miteinander zurückkehren.

Emotional geführte Debatten

Personelle, zum Teil sehr emotional geführte Debatten bestimmten über weite Strecken den Sonderparteitag. Und zwar obwohl die Mehrzahl der Delegierten forderte, dass sich die Partei weniger mit sich selbst und mehr mit den politischen Konkurrenten und Zukunftsthemen beschäftigen sollte. Es sei unanständig, wenn sich Parteimitglieder gegenseitig denunzierten, das werde er nicht zulassen, sagte Parteichef Bockhahn. Damit reagierte er unter anderem auf eine Wahlauswertung von Marianne Linke, die Niederlagen der Linken in einigen Wahlkreisen personell begründete.

Diskutiert wurde auch erneut die Weigerung einiger Abgeordneter, darunter der ehemaligen Sozialministerin Linke, sich dem Gedenken an die Maueropfer anzuschließen. Mehrere Delegierte forderten Konsequenzen wegen parteischädigenden Verhaltens, wenige plädierten für Meinungsfreiheit in der Partei.

Die Auseinandersetzung gipfelte in einem kurzfristig eingereichten Antrag von fünf Delegierten, die Bockhahn zum Rücktritt aufforderten. Er demontiere anerkannte Genossen und billige eine Spaltung der Partei, hieß es. Obwohl über den Antrag laut Geschäftsordnung nicht abgestimmt wurde, zog Bockhahn die Notbremse und stellte von sich aus die Vertrauensfrage. 63 von 75 anwesenden Delegierten stimmten darauf für ihn. Erst auf dem Landesparteitag am 13. August war der 32-Jährige mit 67 Prozent Stimmenmehrheit im Amt als Parteivorsitzender bestätigt worden.

Einkaufswelt

dapd

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (11)

zum Forum

Thema: "Wahlnachlese der Linken gipfelt in personellen Debatten"

Schweriner schrieb: am 26. September 2011 um 12:37:13
(2) (3) Kommunismus in Meck-Pomm
Die linken Verharmloser und Sektierer sind wach geworden........wir brauchen in Deutschland keine Nationalsozialisten mehr, aber auch keine Kommunisten mehr....ein Partei, die im schönsten Honecker-Deutsch dem verbrecherischen System in Kuba gratuliert, hat erhebliche Defizite mit der Demokratie....50 Jahre kommunistische Unterdrückung und Versklavung sind genug in Deutschland...
mehr Kommentar melden

PDW schrieb: am 26. September 2011 um 10:49:25
(1) (2) @Sindbad Seefahrer
Ich bin davon überzeugt das Du nicht weißt was Demokratie überhaupt ist und darum Dir auch der Begriff Mißbrauch nicht erklärbar ist.Schade.
Kommentar melden

PDW schrieb: am 26. September 2011 um 10:20:06
(1) (2) Die Linken in MVP
das es unterschiedliche Auffassungen zu bestimmten Themen gibt ist normal.Mir kommt es vor als wenn es nicht um den Weg zum Ziel sondern um Rechthaberei geht.Damit schadet sich die Partei selbst.Also steht die Frage wem nutzt die Uneinigkeit?Den Linken bestimmt nicht.Die Frage die sich daraus ergibt ist:Siegt die Dummheit oder die Klugheit.Das sollten sich die Leute in dieser Partei mal stellen.Im Bund stellt sich die Frage anders?Wieviel BND ist Gegenstand der Linken?
mehr Kommentar melden