Winfried Kretschmann will Quorum für Volksentscheide "drastisch" senken

Drucken

Kretschmann will Quorum für Volksentscheide "drastisch" senken

25.11.2011, 09:23 Uhr | dapd

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann setzt darauf, dass sich am Sonntag die Gegner des Bahn-Bauprojekts "Stuttgart 21" so zahlreich am Volksentscheid beteiligen, dass sie das Quorum erreichen und die Abstimmung für sich entscheiden.

Mehr zu Baden-Württemberg

"In der Politik kann immer Unerwartetes geschehen", sagte der Grünen-Politiker der "Schwäbischen Zeitung" (Freitagausgabe). Das hohe Quorum sei jedoch ein "schweres Manko". "Es muss in Zukunft zumindest drastisch gesenkt werden", sagte Kretschmann.

Der Stuttgarter Regierungschef forderte die Bahn auf, noch vor der Volksabstimmung Klarheit über die Übernahme von Mehrkosten zu schaffen. Das Land werde sich nicht daran beteiligen, "wenn die 4,5 Milliarden Euro überschritten werden".

dapd

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (4)

zum Forum

Thema: "Winfried Kretschmann will Quorum für Volksentscheide "drastisch" senken"

Nachdenker schrieb: am 25. November 2011 um 13:05:25
(0) (0) Quorum
Um Auswüchsen auf Seiten der Bürger entgegen zu wirken mag das bisherige Quorum die richtige Höhe zu haben, was aber tun bei Auswüchsen auf Seiten der Regierenden? Kein einfaches Abwägen, aber so wie bisher macht es auch keinen Sinn.
mehr Kommentar melden

Heike schrieb: am 25. November 2011 um 10:04:12
(8) (0) Quorum
Ist es nicht auch positiv zu bewerten,dass es höher ist um Auswüchsen vorzubeugen.Wenn das Quorum hoch ist,setzen sich Menschen mit der Problematik auseinander,da verantwortungsbewußte Bürger sich informieren u dann entscheiden,ob u was sie wählen.Habe noch nie soviele Menschen bei poltischen veranstaltungen gesehen wie bei S21 u bei uns zum Thema Nationalpark.Das ist f mich Demokratie.
mehr Kommentar melden

Wutbürger schrieb: am 25. November 2011 um 09:22:09
(3) (2) Kommt darauf an
Eine bessere Bürgerbeteiligung kann man sich nur wünschen. Ob ein QAuorum zu hoch, oder zu niedrig ist, hängt entscheidend von denjenigen ab, zu deren Entscheidungen das Volk befragt werden sool. Sind diese vertrauenswürdig so haben die Bürger weniger Bedarf an Einflussnahme, wird Macht missbraucht, demokratisches Recht umgangen und feudal herrlich regiert, wie schon gehabt, so kann ein Quorum nicht tief genug sein.
mehr Kommentar melden