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Wulff-Affäre: Kubicki sieht Bundespräsidenten Wulff in Gefahr

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Kubicki sieht Bundespräsident Wulff in Gefahr

23.01.2012, 09:43 Uhr | dapd

Der FDP-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hält Bundespräsident Christian Wulff bei einem Erfolg einer SPD-Klage vor dem niedersächsischen Landesverfassungsgericht für nicht mehr tragbar. "Wenn die Klage der SPD vor dem Staatsgerichtshof erfolgreich sein sollte, muss Wulff zurücktreten", sagte Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Ein Bundespräsident, der gegen die Verfassung verstoßen hat, ist nicht mehr zu halten".

Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat ihre Klage nach Berichten angekündigt, denen zufolge Gäste des Wirtschaftstreffens Nord-Süd-Dialog Kochbücher als Geschenk erhalten haben, die das Landwirtschaftsministerium erworben hatte. Die Regierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Wulff hatte im April 2010 auf eine SPD-Anfrage geantwortet, dass es "keine Beteiligung oder Finanzierung durch das Land" am Nord-Süd-Dialog gebe.


dapd  

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Kommentare (7)

zum Forum

Thema: "Wulff-Affäre: Kubicki sieht Bundespräsidenten Wulff in Gefahr"

Harry schrieb: am 23. Januar 2012 um 15:20:50
(15) (2) Wulff
@ Ingelore: Er sollte dann gleich auch Guttenberg mit nehmen. Wären bestimmt gute Schauspieler.

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Ingelore schrieb: am 23. Januar 2012 um 15:05:35
(27) (0) Wulff
Schreib doch bitte einer mal, was dieser BP damals für Sprüche geklopft hat, wie es um die Affäre des damaligen Ministerpräsidenten
Glogowski ging. Gerade er, sollte jetzt auch verschwinden. RTL sucht noch Auslaufmodelle für den Dschungelcamp.
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Achat schrieb: am 23. Januar 2012 um 12:53:33
(17) (4) Kubiicki
Kubicki, steht für nichts und ALLES, vor allem für sich, typische FDP-Manier alles dreht sich um die Eigendarstellung und für die
eigene Klientel. Kubicki steht hoffendlich in der Gefahr aus dem Landtag zufliegen. RECHT SO!, diese Partei brauchen wir nicht. Trotzallem Wulff muss zurücktreten
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