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Zahlreiche Anti-ACTA-Demonstrationen in Norddeutschland angekündigt

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Zahlreiche Anti-ACTA-Demonstrationen in Norddeutschland angekündigt

22.02.2012, 16:42 Uhr | dapd

Tausende Menschen wollen am Samstag (25. Februar) in mehreren Städten Norddeutschlands gegen das Anti-Piraterie-Handelsabkommen ACTA demonstrieren. So wurden etwa in Bremen, Braunschweig, Hannover, Kiel und Hamburg Aktionen angekündigt. "In der Hansestadt rechnen wir etwa mit 4.000 Teilnehmern", sagte eine Sprecherin der Hamburger Polizei am Mittwoch auf dapd-Anfrage. Damit wird auf der vom "Hamburger Bündnis gegen ACTA" angekündigten Demonstration im Vergleich zu den anderen norddeutschen Städten mit der größten Beteiligung gerechnet.

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Auch Teilnehmer aus Lüneburg wollen am Samstag beim Hamburger Protestzug dabei sein. Dieser soll um 14.00 Uhr auf dem Rathausmarkt starten und durch die Innenstadt führen. So solle daran erinnert werden, dass die Bundesregierung die Zustimmung zu dem umstrittenen Bündnis zwar vorläufig ausgesetzt, aber noch nicht dagegen entschieden habe, wie die Veranstalter mitteilten.

Zeitgleich mit der Hamburger Aktion soll auch in Bremen eine Demonstration am Hauptbahnhof der Stadt beginnen. Der Veranstalter hatte angekündigt, dass sich etwa 1.500 Menschen beteiligen wollen, wie ein Polizeisprecher sagte. In einem Internetportal hatten sich mit knapp 3.600 Zusagen bis Mittwochnachmittag bereits mehr als doppelt so viele Protestler angemeldet.

Auch in Braunschweig und Hannover übersteigen die im Netzwerk angekündigten Zusagen die Erwartungen der Polizei. Etwa 1.200 Demonstranten erwartet die Polizei in Braunschweig. In Hannover geht die Polizei von höchstens 2.000 Teilnehmern aus. Für beide Demonstrationen hatten sich drei Tage vor den Protestaktionen via Internet rund 200 Personen mehr angemeldet, als von den Behörden erwartet.

In Kiel war auf Anfrage bei der Polizei noch unklar, mit wie vielen Menschen bei dem Protestzug gerechnet werde. Dieser soll ab 15.00 Uhr vom Asmus-Bremer-Platz starten. Laut Internet-Netzwerk werden sich über 1.000 Demonstranten beteiligen. In Mecklenburg-Vorpommern soll lediglich in Greifswald eine Demonstration stattfinden - und das mit maximal 300 von der Polizei erwarteten Teilnehmern in relativ kleinem Rahmen.

Sämtliche Aktionen werden im Rahmen des zweiten Europäischen Protesttages gegen das Anti-Piraterie-Handelsabkommen veranstaltet. So sollen in zahlreichen deutschen Städten wie Frankfurt, Dortmund und Kassel weitere Proteste stattfinden. Aber auch in anderen Ländern Europas wie Österreich, Schweden und Frankreich wollen Protestler gegen das Abkommen demonstrieren. Das ACTA-Abkommen, das zwischen der EU, den USA und neun weiteren Ländern das Vorgehen gegen Produktpiraterie vereinheitlichen soll, gefährdet aus Sicht der Kritiker den Datenschutz.

dapd

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